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Fair handeln!

  • Der „Segen“ der Freihandelsabkommen TTIP, CETA, JEFTA, …

    Einer Deiner Tätigkeitsschwerpunkte sind die Freihandelsabkommen. Das TTIP hat ja eine Berühmtheit durch die Massenproteste erlangt. Was sind die Kritikpunkte, weshalb sich Deine Fraktion gegen den freien Handel ausspricht? Wir sind nicht gegen Handel. Der Handel war immer ein wichtiges Mittel des Austausches zwischen Menschen, auch zwischen verschiedenen Kulturen und Regionen ...
  • Sorge um politische Situation in Brasilien

    In einem gemeinsamen Brief an die EU-Handelskommissarin verweisen Abgeordnete des Europäischen Parlaments aus verschiedenen Fraktionen auf die schwierige politische und Menschenrechtssituation in Brasilien. Die Einhaltung höchster Standards bei Menschenrechten und Umweltschutz müsse eine Prämisse der EU-Handelspolitik sein.
  • Kommentiert: Handelsgespräche EU-USA

    Helmut Scholz kommentiert die heutige Abstimmung über den Entwurf einer Empfehlung des Parlaments zur beabsichtigten Aufnahme von Handelsgesprächen zwischen der EU und den USA, die mit 21 zu 17 Stimmen angenommen wurde.
  • US-EU-Handelsgespräche: Der Revolver ist noch am Kopf

    Obgleich die EU-Kommission erklärte, sie werde Handelsgespräche mit den USA nicht „mit dem Revolver am Kopf“ führen, ersucht sie das Mandat des Europäischen Rates für die Aufnahme von Verhandlungen. „Trump hat aber nichts zurückgenommen“, erklärte Helmut Scholz am Mittwochabend in der Plenardebatte zum Stand der Gespräche, „wir sind für faire und ethische Handelsbeziehungen“.
  • Wirtschaftspartnerschaft EU-Japan im INTA auf der Tagesordnung

    Am 5. November 2018 wird der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments über die Empfehlung zum Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der EU Union und Japan über eine Wirtschaftspartnerschaft abstimmen. Wir dokumentieren den Text.
  • "Pflicht zur Einhaltung von Menschenrechten verbindlich machen"

    „Wir können nicht länger Geschäftsmodelle akzeptieren, die Menschenrechte und Umweltschutz ignorieren,“ unterstrich Helmut Scholz am Dienstagnachmittag in der Plenardebatte zum sogenannten Binding Treaty der Vereinten Nationen. Die Debatte mit anschließender Resolutionsempfehlung hatte die EP-Linksfraktion GUE/NGL beantragt.
  • Manifest für Nachhaltigkeit in Europa

    Helmut Scholz begrüßt das heute öffentlich gemachte ‚Manifest für Nachhaltigkeit in Europa‘ als wichtigen Prüfstein: Zahlreiche Organisationen aus der Zivilgesellschaft haben den heutigen Tag zum globalen Aktionstag zur Beendigung von Armut, zur Verringerung von Ungleichheiten und zum Kampf gegen den Klimawandel erklärt.
  • Trump beendet Verhältnis auf Augenhöhe mit EU

    "US-Präsident Trump will kurz vor den Wahlen in den Vereinigten Staaten zeigen, dass er Erfolg hat mit seiner Doktrin des ‚America first‘ in Politik und Wirtschaft, der Untergrabung der rechtlichen internationalen Beziehungen und mit den rigorosen Maßnahmen zur Absicherung der Dominanz der USA", erklärte Helmut Scholz am gedenkwürdigen Dienstagabend vor dem Europäischen Parlament.
  • Zero Draft of the UN Binding Treaty

    On 20th July 2018 the Presidency of the OEIGWG published the Zero Draft of the UN Binding Treaty that will be discussed at the occasion of the 4th Session of OEIGWG 15-20 October 2018.
  • TTIP light

    Was nach den ‚Handelsgesprächen‘ zwischen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump gefeiert wird, ist in Wahrheit ein deutlicher Schritt der Abkehr vom Ziel einer fairen und demokratischen Welthandelsordnung, kritisiert der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz. „Die ‚Sonderregelungen‘, die Trump und Juncker vereinbarten, sind nichts anderes als ein TTIP light.“
  • TTIP, CETA, JEFTA – nichts gelernt?

    Heute haben die japanische Regierung und die EU-Repräsentanten das Freihandelsabkommen JEFTA unterzeichnet. „Was TTIP für die USA und CETA für Kanada ist, ist JEFTA für die Handelsbeziehungen der EU zu Japan – mit vielen derselben, nur wenig kaschierten Fehlern“, so der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europaparlament, Helmut Scholz.
  • MAKING SENSE OF JEFTA

    Die Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) hat zentrale Aspekte des Freihandelsabkommens EU-Japan (JEFTA) und deren Folgen für verschiedene politische, wirtschaftliche und juristische Bereiche untersucht.
  • Vergiftete Verhandlungen

    Derzeit handelt die EU mit den MERCOSUR-Staaten ein neues Abkommen aus – einen „Lose-Lose-Deal“, wie der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, einschätzt. Denn verlieren werden Verbraucher, Bauern und Beschäftigte auf beiden Seiten des Atlantiks. Nicht zuletzt, weil Brasilien ein „vergiftetes Angebot“ in die Gespräche einbringt.
  • Gent wird erste Europäische Hauptstadt des Fairen und Ethischen Handels

    EU-Handelskommissarin Malmström konnte heute die belgische Stadt Gent beglückwünschen, erste Siegerin in dem neuen europäischen Städtewettbewerb geworden zu sein. Die Kommissarin hatte eine Initiative des Europäischen Parlaments und des Ausschusses der Regionen aufgegriffen und den Preis auch gegen Widerstände durchgesetzt. Das Ergebnis kommentiert Helmut Scholz, Mitglied der Jury für das Europaparlament.
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