DIE LINKE lud zum Europakonvent
Partei und Kandidierende stellen primäre Wahlforderungen zur Wahl des Europäischen Parlaments vor
13.05.2019
Felix Thier
DIE LINKE hat in Berlin auf ihrem Europakonvent klar Stellung bezogen und ihr Sofortprogramm vorgestellt. Neben den beiden Spitzenkandidaten, Martin Schirdewan und Özlem Alev Demirel, stellte unter anderem auch Helmut Scholz als Kandidat Positionen vor.
Ein solidarisches, friedliches, ökologisches Europa - dafür kämpfe man, so Scholz. Das gelte für die kommenden 14 Tage bis zur Wahl und dann natürlich auch für die kommenden fünf Jahre im Europäischen Parlament. Und klar sei auch: DIE LINKE werde keinen Kommissionspräsidenten-Kandidierenden unterstützen, der nicht endlich dem Parlament das Gesetzesinitiativ-Recht zubillige.