DIE LINKE hat in Berlin auf ihrem Europakonvent klar Stellung bezogen und ihr Sofortprogramm vorgestellt. Neben den beiden Spitzenkandidaten, Martin Schirdewan und Özlem Alev Demirel, stellte unter anderem auch Helmut Scholz als Kandidat Positionen vor.
Ein solidarisches, friedliches, ökologisches Europa - dafür kämpfe man, so Scholz. Das gelte für die kommenden 14 Tage bis zur Wahl und dann natürlich auch für die kommenden fünf Jahre im Europäischen Parlament. Und klar sei auch: DIE LINKE werde keinen Kommissionspräsidenten-Kandidierenden unterstützen, der nicht endlich dem Parlament das Gesetzesinitiativ-Recht zubillige.
Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
