"Das Ziel der Verhandlungen hat sich nicht geändert"
In einem Viedeointerview nahm Helmut Scholz zur 12. Runde der TTIP-Verhandlungen Stellung. Wir dokumentieren das Gespräch.
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Interviews
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"Investoren haben ein Sonderklagerecht gegen Regierungen"
Zum überarbeiteten Europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen (CETA) gab Helmut Scholz dem Deutschlandfunk ein Interview. Wir dokumentieren das Gespräch. -
"Das Zaudern Europas gegenüber Polen und Ungarn"
Die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" berichtete in mehreren Texten über das Rechtsstaatsverfahren der Europäischen Kommission gegen Polen und gab dabei Positionen von Helmut Scholz wieder. Wir dokumentieren die Beiträge. -
"Wir müssen enger an die aktuellen politischen Herausforderungen heran"
Die Parliamentarians for Global Action (PGA) sind ein weltweites Netzwerk von Parlamentarierinnen und Parlamentariern, die sich für Menschenrechte, Rechtstaatlichkeit, Demokratie, Gender-Gerechtigkeit, für Rüstungsbegrenzung und Abrüstung einsetzen. Ende vergangener Woche beriet das 1978 gegründete Gremium auf seiner 37. Jahrestagung in San Salvador. Für Helmut Scholz war es die letzte Sitzung als Vorsitzender der Gruppe von Europaabgeordneten in den PGA. Die Tageszeitung „neues deutschland“ sprach mit dem LINKE-Politiker. Wir dokumentieren den Artikel. -
"Bürgerinitiativen aus der Schlacke der Bürokratie befreien"
Helmut Scholz äußerte sich in der Tageszeitung "neues deutschland" über die hohen Hürden für Europäische Bürgerinitiativen. Wir dokumentieren das Gespräch. -
"Nicht die Antwort, die ich erwartet habe"
Im "Parlamentsfernsehen" nahmen Mitglieder des Handelsauschusses des Europaparlaments zu den ISDS-Vorschlägen von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström Stellung. Zu den Befragten gehörte auch Helmut Scholz. -
TTIP und die Folgen
Von der spanischen Zeitung "Diario Público" wurde Helmut Scholz zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP und zu dessen möglischen Folgen befragt. Wir dokumentieren den stark kommentierten Pressebeitrag. -
Helmut Scholz "auf Griechisch"
Helmut Scholz nahm in der griechischen Presse zu Fragen der aktuellen europäischen Politik Stellung. -
"Der Maidan war ein Ausdruck, dass die unten nicht mehr wollten, aber die oben noch konnten."
Am 26. Oktober 2014 fanden in der Ukraine Wahlen statt. Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten, berichtet im Interview über eine Fact-finding-Reise, die er mit anderen Fraktionskollegen nach der Abstimmung in dem Land unternommen hat. -
Keine Sonderrechte für Konzerne!
In einem Interview mit dem Radiosender euranet plus warnt Helmut Scholz vor den Konsequenzen eines Sonderklagerechts für Investoren im geplanten Freihandelsabkommen TTIP. Wir dokumentieren das Gespräch. -
"EU-Freihandelsabkommen mit Ukraine ist falsch ohne Neuwahlen"
Am 16.09.2014 wurde vom Europäischen Parlament und dem Parlament der Ukraine das Assoziierungsabkommen ratifiziert. Die Linksfraktion hatte dagegen gestimmt. Der Radiosender "Stimme Russlands" befragte zu dem Vorgang Helmut Scholz. -
"Der Umsturz war kein Unfall"
In einem Interview der Tageszeitung "neues deutschland" (24.05.2014) nahm Helmut Scholz zum Europa-Wahlkampf der LINKEN, zu TTIP und zum Ukraine-Konflikt Stellung. Wir dokumentieren die Online-Version des Gesprächs. -
"Profitieren werden vor allem Konzerne"
Auf Bitte der Redaktion von "mitmischen.de - der Jugendseite des Deutschen Bundestages" hat Helmut Scholz Fragen zum geplanten Freihandels- und Investitionsabkommen USA-EU (TTIP) beantwortet. Da in dem dann veröffentlichten Text die Einschätzungen des Handelsexperten der Linksfraktion auf wenige Sätze "geschrumpft" wurden, möchten wir Ihnen das gesamte Interview zur Verfügung stellen. -
Ukraine: Dialog und Selbstbestimmung
Die Ukraine durchlebt eine tiefe politische, wirtschaftliche, verfassungsrechtliche, soziale Krise, die das Land tief spaltet. Und ob Präsident Janukowytsch und seine ihn stützenden Oligarchen an der Macht bleiben, ist heute eine in der Ukraine vieldiskutierte Frage und auch Gegenstand des uns tief berührenden gesellschaftlichen Konflikts. Die Antwort aber auf die Frage hat allein das ukrainische Volk in demokratisch legitimierter Form zu geben. Das ist keine Angelegenheit der Europäischen Union, keine Angelegenheit der Russischen Föderation, keine Angelegenheit der USA. -
"Helmut Scholz ins Europäische Parlament!"
Pressemitteilung des Landesverbands Brandenburg der Partei DIE LINKE -
"Raus aus dem Patt im ukrainischen Konflikt"
Nach seinem Besuch in Kiew gab Helmut Scholz der Tageszeitung "neues deutschland" ein Interview zur aktuellen Situation in der Ukraine und zu den Forderungen an die europäische Politik. -
Europa. Besser. Links!
Texte zur Europawahl 2014. Von den Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE: Cornelia Ernst, Thomas Händel, Jürgen Klute, Martina Michels, Helmut Scholz, Gabriele Zimmer, Lothar Bisky -
Europa. Besser. Links!
Texte zur Europawahl 2014. Von den Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE: Cornelia Ernst, Thomas Händel, Jürgen Klute, Martina Michels, Helmut Scholz, Gabriele Zimmer, Lothar Bisky -
Gefahren im US-Handelsabkommen
In einem Gastkommentar für die Tageszeitung "neues deutschland" nahm Helmut Scholz Stellung zu den Verhandlungen zwischen den USA und der USA über ein Freihandels- und Investitionsabkommen. -
Europaparlament spricht sich für Aufnahme von Verhandlungen mit China aus
Das Europäische Parlament hat sich heute in einer Resolution für die Aufnahme von Verhandlungen über ein Investitionsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China ausgesprochen. Die Abgeordneten forderten dabei die Aufnahme einer Reihe von Absicherungen in das Verhandlungsmandat der Kommission, über das der Rat in naher Zukunft entscheiden wird.
