Diese Website dokumentiert mein Mandat als Abgeordneter des Europäischen Parlaments von 2009 bis 2024 und wird nicht mehr aktualisiert.

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Politik / Internationaler Handel (EP)

Internationaler Handel (EP)

  • EU-Indien: Chancen & Risiken einer strategischen Partnerschaft

    Jetzt vormerken: Webinar in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg Stiftung (September 2024) Im Jahr 2004 vereinbarten die EU und Indien eine strategische Partnerschaft. Ziele waren nicht nur eine Stärkung des Handels zwischen den beiden Mittelmächten sondern auch eine engere politische Koordinierung. Was sind die Beweggründe für eine derartige Partnerschaft? Welche Chancen und Risiken bieten sich für die indische Zivilgesellschaft und Umwelt? Welche Rolle spielt die Entwicklung von Menschenrechten und Demokratie in dem südasiatischen Land?

  • Keine Alternative zu überfälliger Investitionsoffensive

    Die EU findet sich im Wettrennen um Subventionen zwischen den USA und China an letzter Stelle wieder – und läuft Gefahr, den Anschluss zu verlieren. Das Agieren der EU-Kommission als letzte Bastion der reinen Marktlogik bringt uns dabei nicht weiter.

  • Video: Alternativen zur neokolonialen Handelspolitik der EU in Afrika

    Die EU hat durch Freihandelsverträge, Landraub, Überfischung, Waldrodung und Wasservergiftung für viele Menschen in Afrika die Lebensgrundlagen zerstört. Mit vielen Ländern Afrikas hat sie Freihandelsabkommen abgeschlossen, oft gegen deren anfänglichen Widerstand. Fischereiabkommen erlauben die rücksichtlose Plünderung der westafrikanischen Fischgründe. Auf Einladung der Hamburger LINKEN diskutierten Helmut Scholz, Mitglied des Europa-Parlaments, Die Linke, Gertrud Falk von FIAN (FoodFirst Informations- und Aktions-Netzwerk), Thomas Fritz von PowerShift und der Student Africa Kiiza. Sehen Sie hier die Aufzeichnung der Debatte.

  • Aus für Produkte aus Zwangsarbeit auf dem Binnenmarkt

    Erklärung von Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher von Die Linke im Europaparlament, erklärt zum Ergebnis des Trilogs über den Verordnungsentwurf zum Verbot von in Zwangsarbeit hergestellten Produkten

  • EU-Lieferkettengesetz: Ampel muss auf Grün schalten

    Am Mittwoch wird sich entscheiden, ob die Bundesregierung dem EU-Lieferkettengesetz zustimmt oder sich – wie von der FDP gefordert – am Freitag im Rat enthält. Für Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linke-Delegation im Europäischen Parlament, gibt es nur eine Antwort: Die Ampel muss auf EU-weit auf Grün schalten.

  • Rohstoff-Projekte brauchen bessere soziale und ökologische Bedingungen

    Cornelia Ernst, klima- und energiepolitische Sprecherin von Die Linke im Europaparlament, und Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher, erklären im Vorfeld der heutigen Abstimmung über das „Europäische Gesetz über kritische Rohstoffe" im Europäischen Parlament:

  • Handelspolitik ohne parlamentarische Mitsprache?

    In der Handelspolitik stehen wir dem Rat gleichberechtigt gegenüber. Mit diesem Gesetz, das Handels- und Außenpolitik verquickt, besteht nun aber die Gefahr, einen undemokratischen Präzedenzfall in der EU-Handelspolitik zu schaffen.

  • Konfrontationskurs statt Lösungen für die Weltbevölkerung

    Mit dem heutigen Schritt macht sich die EU-Kommission unglaubwürdig. Denn auch die EU und alle 27 Mitgliedstaaten müssen dringend Geld in die Hand nehmen, um den Strukturwandel hin zu einer klimaverträglichen und fairen Wirtschaftsweise zu stemmen.

  • Neue Studie: Digitalkonzerne an die Leine?

    Die EU erzielte zuletzt einige Fortschritte beim Schutz von Verbraucher:innen vor den großen Onlinekonzernen. Doch die Einhegung von „Big Tech“ wird von anderer Seite bedroht. Lesen Sie hier die Studie von Deborah James „Digitalkonzerne an die Leine? Wie die Handelsagenda der EU die Regulierung von Big Tech gefährdet“.

  • Gipfelpomp ersetzt keine demokratische Regelsetzung

    Das Ziel des EU-Lateinamerika-Gipfels ist klar: Länder wie Brasilien, Argentinien und Mexiko sollen die Freihandelsabkommen der EU-Kommission endlich durchwinken. Der lateinamerikanischen Wirtschaft droht damit mittelfristig eine Deindustrialisierungswelle. Zum Nutzen europäischer Abnehmer: Denn so wächst der Druck, Europa noch mehr Soja, Kupfer und Lithium zu liefern.

  • Rat und Kommission mauern bei Freihandelsabkommen EU-Mercosur

    Mit Bedauern hat der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE) auf die Ablehnung seines Antrages reagiert, den Verhandlungsstand des Freihandelsabkommens EU-Mercosur auf die Tagesordnung der laufenden Plenartagungswoche des Europaparlaments zu setzen. Der Handelsexperte von THE LEFT hatte am Montagabend eine Debatte über den Stand des Abkommens beantragt.
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Buchcover Europäische Souveränität Solidarische Entwicklungspfade der EU in der "Zeitenwende"

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Buchcover Vorwärts ohne Gleichschritt 20 Jahre Europäische LINKE
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Helmut Scholz ist Europapolitiker und von 2009 bis 2024 Mitglied des Europäischen Parlaments.

Während dieser Zeit gehörte er den Ausschüssen für internationalen Handel (INTA) und für konstitutionelle Fragen (AFCO) an sowie von 2009 bis 2019 als stellvertretendes Mitglied dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET). Daneben arbeitete er in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA, zu China, Belarus, den Ländern des Mercosur, Südasiens sowie in den Parlamentarischen Versammlungen Euro-Nest, Europa-Lateinamerika, EU-Vereinigtes Königreich und EU-Moldau.

Zu seinen Arbeitsschwerpunkten gehörten unter anderem die Reform der Welthandelsorganisation WTO, das Handelsabkommen zwischen der EU und den USA TTIP, das Handelsabkommen EU-Ekuador, das Investitionsabkommen EU-China sowie die Handels- und Investitionsbeziehungen EU-Afrika. Helmut Scholz setzte sich als EU-Abgeordneter für eine Reform der EU-Verträge unter Einbeziehung der Bürger*innen und die Stärkung der Europäischen Bürgerinitiative ein und arbeitete zur Erweiterung der Europäischen Union und den Brexit-Verhandlungen. Er koordinierte die Arbeit der Linksfraktion LEFT in den Ausschüssen INTA und AFCO und war von 2009-2024 im Lenkungsausschuss der Parlamentarischen Konferenz der WTO tätig.

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