"Dem wirtschaftlichen Zwang nachgegeben"
Als Berichterstatter hat Helmut Scholz zu den Handelsbeziehungen EU-Ecuador Stellung genommen. Wir dokumentieren die Plenarrede vom Montagabend.
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Internationaler Handel (EP)
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"In Nairobi muss ein grundlegender Kurswechsel diskutiert werden"
Auf der kommenden WTO-Konferenz in Nairobi müsse der grundlegende Kurswechsel hinsichtlich Zielen und Mechanismen internationaler Handelspolitik und ihrer Regeln diskutiert werden. Das erklärte Helmut Scholz am Montag vor dem Plenum des Europaparlaments. Wir dokumentieren die Rede. -
What is TiSA?
In einem Beitrag des Parlamentsfernsehen europarl.tv bezieht Helmut Scholz Stellung zum Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (Trade in Services Agreement - TiSA), mit dem Dienstleistungen international "liberalisiert" werden sollen. -
TPP schadet unseren Gesellschaften
In einer Pressemitteilung hat sich Helmut Scholz zum Abschluss der Verhandlungen der US-Regierung mit 11 weiteren Staaten über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) geäußert. Wir dokumentieren die Pressemitteilung. -
Geleakt: Das CETA-Mandat
Die Nichtregierungsorganisation foodwatch hat das Mandat der CETA-Verhandlungen (Freihandelsabkommen EU-Kanada) veröffentlicht. -
Fluchtursachen bekämpfen: Handel mit Konfliktrohstoffen wirksam unterbinden
Helmut Scholz fordert den EU-Rat auf, seine Blockade der neuen Verordnung zu beenden. -
Rohstoffe aus Konfliktgebieten: ein Interview
Im Europaparlament setzt eine linke Mehrheit eine bindende Verordnung zu Rohstoffen aus Konfliktgebieten durch. Wir dokumntieren die rede von Helmut Scholz in der Plenardebatte als Videodatei. -
Neue Hoffnung für Konfliktopfer
Im Europaparlament setzt eine linke Mehrheit eine bindende Verordnung zu Rohstoffen aus Konfliktgebieten durch. Ein Kommentar von Helmut Scholz. -
Würdevolle Bedingungen sind Voraussetzung für Wirtschaftswachstum
In einer Rede vor dem Plenum nahm Helmut Scholz zu Arbeitsbedingungen in Bangladesch Stellung. In dem Land wird auch für Firmen aus Europa produziert. Wir dokumentieren die Rede. -
Das Streikrecht weltweit garantieren
Vor dem Hintergrund eines Vorstoßes der Arbeitgebergruppe in der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zur Infragestellung des Streikrechts hat der Handelsexperte der Linksfraktion im Europaparlament, Helmut Scholz, die weltweite Durchsetzung dieses Grundrechts gefordert. -
Es geht um mehr als zollfreie Äpfel und Weintrauben
Vor dem Plenum hat sich Helmut Scholz für nachhaltige Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit Moldawien ausgesprochen, die auch das Verhältnis zu Russland einbeziehen. -
Faire Handelsbedingungen schaffen
Der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, hat zu fairen Handelsbeziehungen mit den Staaten der Anden-Region aufgerufen. Vor allem die Auswirkung auf Beschäftigung und Lebensqualität der Bevölkerung sowie die Stabilität und regionale Integration sollten dabei Gradmesser sein, so der LINKE-Abgeordnete im Plenum. -
Zeit zu handeln
Die Vielzahl von Freihandelsabkommen, welche die EU derzeit mit asiatischen Partnern verhandelt, ist an den Interessen multinationaler Konzerne und der Exportwirtschaft ausgerichtet. Das Motto des ASEM-Gipfels, gemeinsam verantwortlich zu agieren, wird in der Realität ignoriert. -
Impact of Trade Agreements (such as TTIP) on social protection system/welfare state
AEPF, Milano, October 10, 2014, Panel 2 Dear friends, comrades and colleagues, With regards to the role of social services and social security in the economy and society, we observe a clash of cultures. In the European left, our focus is a needs based economy and state model. We identify objective needs of the people, such as housing, health, education ... -
"EU-Freihandelsabkommen mit Ukraine ist falsch ohne Neuwahlen"
Am 16.09.2014 wurde vom Europäischen Parlament und dem Parlament der Ukraine das Assoziierungsabkommen ratifiziert. Die Linksfraktion hatte dagegen gestimmt. Der Radiosender "Stimme Russlands" befragte zu dem Vorgang Helmut Scholz. -
Bolivien setzt Maßstäbe bei Kinderrechten
In einer Plenarrede am Montagabend (15.09.2014) in Straßburg hat der Europaabgeordnete Helmut Scholz das neue Kinderarbeitsgesetz in Bolivien begrüßt. „Das neue Gesetz gibt den Kindern in dem Land Rechte, wie sie sie in den meisten Mitgliedstaaten der EU nicht haben”, so der LINKE-Politiker. -
Abkommen unter Zwang
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament, kritisiert das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit den Ländern der Entwicklungskooperation des südlichen Afrikas (SADC), dessen Verhandlungen vergangene Woche abgeschlossen wurden. -
Helmut Scholz erneut Koordinator der Linksfraktion im Europäischen Parlament für internationale Handelspolitik
Helmut Scholz wird seine bisherige Funktion als Koordinator der Linksfraktion für den Bereich internationale Handelspolitik fortsetzen. Herausforderungen sind u.a. die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. -
No to profit from deadly armaments: reigning in the arms industry
EP Trade committee gives green light to Arms Trade Treaty -
Neoliberale Freihandelslogik durch tatsächliche Kooperation ersetzen
Eine Modernisierung von Handelsabkommen muss deren Nutzen für die Gesellschaft erhöhen, die Rechte von Arbeitnehmern stärken, den Umweltschutz fördern und zur Bekämpfung der Exzesse und der Kriminalität im Finanzsektor beitragen. Das betonte Helmut Scholz am späten Mittwochabend in seiner Plenarrede zu den Handelsbeziehungen der EU mit Mexiko und Chile. (Text der Rede unten)
