LINKS wirkt

Helmut Scholz im Gespräch mit der Europaplattform die-zukunft.eu zur EU-Zukunftskonferenz, zu möglichen Ergebnissen und zu Herausforderungen für die Linken

Am 12. Dezember fand in Brüssel die CONFERENCE: For environment, farming and jobs - STOP EU-MERCOSUR statt. Die Tageszeitung "neues deutschland" berichtete. Wir dokumntieren den Text.

Helmut Scholz kommentiert die Zustimmung des Europäischen Rats zum Vorschlag der Europäischen Kommission, eine zweijährige „Konferenz über die Zukunft Europas“ einzuberufen, als folgerichtige Schlussfolgerung auf entsprechende Schritte des Europäischen Parlaments.

Am Donnerstag fand in Brüssel die CONFERENCE: For environment, farming and jobs - STOP EU-MERCOSUR statt. Wir dokumntieren die Einführungsworte von Helmut Scholz.

CONFERENCE: For environment, farming and jobs - STOP EU-MERCOSUR, EUROPEAN PARLIAMENT, BRUSSELS, Room JAN 6Q2, THURSDAY 12TH DECEMBER 09:00 TO 13:00, Workshops 14:00 to 16:00, and final plenary 16:00-17:00

Helmut Scholz nahm am Parteitag der brasilianische Arbeiterpartei vom 22. bis 24. November 2019 in Sao Paulo teil. Die Tageszeitung "neues deutschland" berichtete über den Kongress. Wir dokumentieren den Text.

Helmut Scholz hat am Mittwoch gemeinsam mit zwei weiteren Abgeordneten der Linksfraktion GUE/NGL ein Schreiben an den Präsidenten Kolumbiens, Iván Duque, gerichtet und sich für die Menschen eingesetzt, die am Donnerstag protestieren werden. Wir dokumentieren den Brief - und die Antwort aus dem Präsidentenamt.

Die Linksfraktion im Europäischen Parlament hat eine Studie unter dem Titel "Ukrainische Unternehmen verschieben Gewinne aus dem Export von Agrarrohstoffen" vorgelegt. Wir dokumentieren die deutschsprachige Version.

Das Europäische Umweltbüro (EEB) hatte u.a. Helmut Scholz zu einer Debatte über ökonomische Wachstumspolitik und - vor dem Hintergrund der globalen Herausforderungen wie dem Klimawandel - über Alternativen dazu eingeladen.

Eine Zusammenfassung zum aktueller Stand der Brexit-Verhandlungen

Mit einer Zweidrittelmehrheit bestätigten die Koordinator*innen der politischen Fraktionen im Handelsausschuss des Europäischen Parlaments (INTA) Phil Hogans Kandidatur als neuer Handelskommissar der EU. Dagegen stimmten die rechtsextreme ID-Fraktion und die Grünen.

Helmut Scholz besuchte die Erna-und-Kurt-Kretschmann-Oberschule in Bad Freienwalde und diskutierte mit Schüler*innen der 10. Klasse. Die Märkische Oderzeitung berichtete. Wir dokumentieren den Text.

GUE/NGL presents the 10 priorities that the new presidents of the European Commission and the European Parliament should commit to during their mandates.

Pünktlich zum G20-Gipfel Ende Juni wurde ein »Politisches Übereinkommen« präsentiert, mit dem die seit 20 Jahren währenden Verhandlungen mit Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay zum Abschluss gebracht werden sollen. Ein fatales Signal, meint der Handelsexperte der Linksfraktion im EU-Parlament, Helmut Scholz.

Der Europäische Rat hat die neue Strategische Agenda der EU für den Zeitraum 2019 bis 2024 angenommen. Ein Kommentar von Helmut Scholz.

In einem Offenen Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Handelskommissarin Cecilia Malmström haben sich neu gewählte und scheidende Abgeordnete des Europäischen Parlaments gegen einen Abschluss des Assoziierungsabkommen EU-Mercosur zum jetzigen Zeitpunkt ausgesprochen. „Wir fordern eine intensive Kommunikation zwischen Kommission, Parlament und Rat über die sich abzeichnende Situation in der Mercosur-Region sowie den Stand und die Richtung der Verhandlungen“, heißt es in dem am Donnerstag an die Kommission übermittelten Schreiben. Ausdrückliche Kritik an den Verhandlungen kommt vom handelspolitischen Sprecher der Linksfraktion, Helmut Scholz.

Mit einem Offenen Brief haben sich Europaabgeordnete an den Vizepräsidenten der EU-Kommission, Frans Timmermans, gewandt und ihre Besorgnis hinsichtlich der politischen Entwicklung um den Whistleblower Julian Assange zum Ausdruck gebracht. Darin wird u.a. das Recht des Wikileaks-Gründers auf ein faires Asylverfahren betont und zugleich auf die Entscheidung des Europaparlaments zum Schutz von Whistleblowern verwiesen. Wir dokumentieren das auch von Helmut Scholz unterzeichnete Schreiben.