Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
Verfahren gegen Memorial unverzüglich einstellen - Freie Meinungsäußerung gewährleisten!
In dieser Woche haben wir im Europäischen Parlament das Verhältnis EU-Russische Föderation mehrmals diskutiert. Die sicherlich weitreichendste für die gesellschaftliche Entwicklung in Russland Aussprache ist die heutige Debatte zu Memorial International.
Ich habe mich klar positioniert: Wir bestehen auf Wahrung der Menschenrechte und auf Transparenz, Ehrlichkeit, und Offenheit jeglichen politischen Handelns als unverzichtbare Voraussetzungen für eine breite demokratische, partizipative Beteiligung der Menschen an der Gestaltung ihrer Gesellschaft. In der EU und außerhalb.
Hier geht es zum Video meiner Rede https://www.europarl.europa.eu/plenary/de/vod.html?mode=unit&vodLanguage=DE&vodId=66cb8169-c638-3c3e-805e-68f5e5b97131&date=20211216#