Schlagwort: Russland

• 25.06.2018

  Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine braucht eine konstruktive Lösung

  Eine Bürgerin hat sich an Helmut Scholz zu einem Vorgang in der letzten Plenartagung gewandt. Konkret ging es um den Konflikt zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation. Wir dokumentieren die Antwort von Helmut Scholz.
• 15.06.2018

  Enttäuschte Nachbarn

  

  Es klang ganz gut, was die Europäische Kommission 2015 plante. Die Nachbarschaftspolitik gegenüber den Staaten in Osteuropa sollte an den Realitäten in diesen Ländern ausgerichtet werden. Drei Jahre später hat sich dieser Ansatz in Luft aufgelöst. Insbesondere die Ukraine und Moldau, die sich über Assoziierungsabkommen besonders stark an die EU gebunden haben, stagnieren politisch und verzeichnen eine regressive gesellschaftliche Entwicklung ...
• 14.06.2018

  "Georgiens Krieg in russische Invasion umzudeuten, verfälscht Geschichte"

  

  Am heutigen Donnerstag stimmte eine große Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments dem Entschließungsantrag mit dem Titel ‚Besetzte Gebiete in Georgien zehn Jahre nach der Invasion durch Russland‘ zu. Helmut Scholz kritisiert den Bericht und war am Montag mit dem Antrag einer Änderung des Titels der Aussprache knapp gescheitert.
• 15.03.2018

  Fall Skripal: Kühler Kopf gefragt

  Helmut Scholz, Sprecher für Europäische Nachbarschaftspolitik, kommentiert die gestrige Entscheidung Theresa Mays, Sanktionen gegen Russland verhängen und russische Diplomaten auszuweisen zu wollen.
• 06.04.2017

  „Ohne Russland ist die Lösung internationaler Probleme nicht möglich“

  In einer Plenarrede zu den jüngsten Demonstrationen in Russland, zur Festnahme von Alexei Nawalny und anderen Demonstranten brachte Helmut Scholz seine Betroffenheit und die Anteilnahme der Linksfraktion im Europäischen Parlament mit den Opfern des Terroranschlags von St. Petersburg zum Ausdruck. Zugleich sprach sich der LINKE-Politiker für die Wiederaufnahme des politischen Dialogs des Europäischen Parlaments mit Russland aus.
• 20.04.2016

  Die Sprachlosigkeit überwinden

  Erklärung von Helmut Scholz, nachbarschaftspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, zur Wiederaufnahme der Gespräche innerhalb des NATO-Russland-Rates.
• 31.07.2015

  40 Jahre nach Helsinki: Einen Neuanfang wagen

  Vor 40 Jahren schrieben Politiker aus Ost und West europäische Geschichte: In der am 1. August 1975 unterzeichneten Schlussakte von Helsinki verpflichteten sie sich nicht nur zur Unverletzlichkeit der Grenzen, zu friedlicher Streitbeilegung und Nichteinmischung, sondern auch zur Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten und zur Idee wirtschaftlicher Zusammenarbeit im Sinne umfassender Sicherheitspolitik. Diese Anliegen sind heute nach wie vor aktuell, so Helmut Scholz.
• 11.04.2015

  Änderungsanträge zum Berichtentwurf über den Stand der Beziehungen EU-Russland

  

  Helmut Scholz hat eine Reihe von Änderungsanträgen zum Berichtsentwurf des konservativen litauischen Abgeordneten Gabrielius Landsbergis "Stand der Beziehungen EU-Russland" vorgelegt. Wir dokumentieren die Änderungsanträge und den Landsbergis-Entwurf.
• 27.05.2014

  Unser Wählerauftrag: Kurs auf ein neues Europa

  Ein Dank an alle Wählerinnen und Wähler, an Unterstützerinnen und Unterstützer, an alle Helferinnen und Helfer im Wahlkampf
• 04.04.2014

  Finanzhilfe für Oligarchen und Konzerne

  Die EU-Kommission will Zölle auf Waren aus der Ukraine abbauen. Da der wirtschaftspolitische Effenkt dieser Maßnahme gleich Null ist, geht es Brüssel offensichtlich um innenpolitische Ziele in dem osteuropäischen Land.
• 02.04.2014

  Ukraine - Ursache und Wirkung nicht verwechseln!

  

  Vor dem Plenum hat der Europaabgeordnete Helmut Scholz darauf verwiesen, dass die dramatische Entwicklung in der Ukraine durch die einseitige Parteinahme auch der EU verursacht wurde.
• 24.03.2014

  Ukraine: Dialog und Selbstbestimmung

  

  Die Ukraine durchlebt eine tiefe politische, wirtschaftliche, verfassungsrechtliche, soziale Krise, die das Land tief spaltet. Und ob Präsident Janukowytsch und seine ihn stützenden Oligarchen an der Macht bleiben, ist heute eine in der Ukraine vieldiskutierte Frage und auch Gegenstand des uns tief berührenden gesellschaftlichen Konflikts. Die Antwort aber auf die Frage hat allein das ukrainische Volk in demokratisch legitimierter Form zu geben. Das ist keine Angelegenheit der Europäischen Union, keine Angelegenheit der Russischen Föderation, keine Angelegenheit der USA.
• 26.10.2012

  Plenarrede am 26.10.2012 zum WTO-Beitritt Russlands

  

  Wenn wir uns heute mit dem WTO-Beitritt der Russischen Föderation beschäftigen – und das nicht zum ersten Mal –, dann gerät zu oft aus dem Blick, dass der Handel mit der Russischen Föderation von seiner Dimension und seiner Ausrichtung für Europa von strategischer Relevanz ist und meines Erachtens bleiben wird.