Schlagwort: EU

• 15.02.2019, Felix Thier

  Bilanzpressekonferenz in Brandenburg

  

  Auch in diesem Jahr gab es für die Brandenburgischen Mitglieder des Europäischen Parlaments (EP) eine Jahrespressekonferenz in der Staatskanzlei in Potsdam. Dieses Mal ging es aber nicht um den Ausblick auf das kommende Jahr, sondern viel mehr um den Rückblick auf die zu Ende gehende Wahlperiode. Es galt, Bilanz über die zurückliegenden fünf Jahre zu ziehen ...
• 31.01.2019

  US-EU-Handelsgespräche: Der Revolver ist noch am Kopf

  

  Obgleich die EU-Kommission erklärte, sie werde Handelsgespräche mit den USA nicht „mit dem Revolver am Kopf“ führen, ersucht sie das Mandat des Europäischen Rates für die Aufnahme von Verhandlungen. „Trump hat aber nichts zurückgenommen“, erklärte Helmut Scholz am Mittwochabend in der Plenardebatte zum Stand der Gespräche, „wir sind für faire und ethische Handelsbeziehungen“.
• 12.12.2018

  "Wirtschaftspartnerschaftsabkommen EU-Japan verschärft Konkurrenzdruck"

  

  Das Europäische Parlament wird heute mit großer Mehrheit dem umfangreichsten Freihandelsabkommen zustimmen, das die Europäische Union bislang für ihre Mitgliedstaaten abgeschlossen hat:
• 08.12.2018, Felix Thier

  Austausch unter LINKEN

  

  Die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den Parlamenten, also in den Landtagen bzw. Bürgerschaften, im Deutschen Bundestag und im Europäischen Parlament, treffen sich regelmäßig zur sogenannten Fraktionsvorsitzendenkonferenz. Diese tagte am 7. und 8. Dezember in Elgersburg, ein Ort in Thüringen. Für den zweiten Beratungstag war es Helmut Scholz’ Aufgabe, über aktuelle Themen aus dem Europäischen Parlament zu berichten, den verbleibenden Weg bis zur Neuwahl am 26 ...
• 16.11.2018, Felix Thier

  Europa in der Schule - dieses Mal in Königs Wusterhausen

  

  Helmut Scholz hat schon oft Schulen in seinem Wahlkreis besucht, um dort mit den Schülerinnen und Schülern in den Dialog über Europa zu treten. So war an sich der Termin am 16. November in der Herder-Europaschule in Königs Wusterhausen eigentlich Routine – und doch anders. Denn entgegen des sonst meist praktizierten Ablaufes gab es dieses Mal Frage-Antwort-Runden aus Gruppendiskussionen heraus ...
• 01.11.2018

  Wirtschaftspartnerschaft EU-Japan im INTA auf der Tagesordnung

  

  Am 5. November 2018 wird der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments über die Empfehlung zum Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der EU Union und Japan über eine Wirtschaftspartnerschaft abstimmen. Wir dokumentieren den Text.
• 26.10.2018, Felix Thier

  Europas Werte und Ziele - Wohin führt der europäische Weg?

  

  Den europäischen Frieden zu erhalten, dafür unterzeichneten vor mehr als 60 Jahren sechs europäische Staaten die römischen Verträge. Es war die Geburtsstunde der Europäischen Union, einer Wirtschafts- und Wertegemeinschaft. Noch sind es 28 Mitgliedsstaaten, die sich mit dem Vertrag von Lissabon zu den dort und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten Werten bekannt haben: Würde des Menschen, Freiheit, Demokratie, Gelichstellung, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte ...
• 21.08.2018

  "Vor Verhandlung muss ein neues Mandat eingeholt werden"

  

  Helmut Scholz im Interview auf SWR aktuell zu den in dieser Woche stattfindenden Handelsgesprächen EU-USA.
• 26.07.2018

  TTIP light

  

  Was nach den ‚Handelsgesprächen‘ zwischen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump gefeiert wird, ist in Wahrheit ein deutlicher Schritt der Abkehr vom Ziel einer fairen und demokratischen Welthandelsordnung, kritisiert der handelspolitische Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz. „Die ‚Sonderregelungen‘, die Trump und Juncker vereinbarten, sind nichts anderes als ein TTIP light.“
• 27.12.2016

  Zwischen Populismus, Brexit und Trump – Brandenburgs EU-Interessen und die Krisen der großen Politik

  

  Zum Pressefrühstück mit den Brandenburger Mitgliedern des Europäischen Parlaments hatte der Regierungssprecher der Brandenburger Landesregierung am 21. Dezember in die Staatskanzlei nach Potsdam eingeladen. Susanne Melior (SPD), Dr. Christian Ehler (CDU) und Helmut Scholz (DIE LINKE) kamen gerne zu diesem Termin.