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Europas Werte und Ziele - Wohin führt der europäische Weg?

Bürgerforum EUROPA KONTROVERS

26.10.2018
Felix Thier
Helmut Scholz (hinten rechts) erläutert im Diskussionskreis seine Positionen.

Den europäischen Frieden zu erhalten, dafür unterzeichneten vor mehr als 60 Jahren sechs europäische Staaten die römischen Verträge. Es war die Geburtsstunde der Europäischen Union, einer Wirtschafts- und Wertegemeinschaft.

Noch sind es 28 Mitgliedsstaaten, die sich mit dem Vertrag von Lissabon zu den dort und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten Werten bekannt haben: Würde des Menschen, Freiheit, Demokratie, Gelichstellung, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte.

Doch wo steht Europa heute? Ist die EU stark genug, die Herausforderungen der Zukunft als Gemeinschaft zu meistern? Sind die Bürgerinnen und Bürger bereit, diesen Weg mitzugehen?

Unter dieser Prämisse hatten die Brandenburger Europe direct Informationscenter (EDIC) am Abend des 26. Oktobers in die Kulturfabrik nach Fürstenwalde eingeladen. Einer der Diskussionspartner war mit Helmut Scholz ein Abgeordneter des Europäischen Parlaments.

Und die Diskussion wurde so bunt und themenreich, wie man vermuten konnte:

Wie geht es weiter in der EU nach dem BREXIT? Was passiert mit den Ansprüchen (z. B. in dortige Rentenversicherungen eingezahlt) europäischer BürgerInnen im United Kingdom (UK) und welche Rechte haben ebenso die britischen Staatsbürger in der EU nach dem BREXIT?

Die von EU-Kommissionpräsident Juncker vorgelegten fünf Szenarien zur Weiterentwicklung der EU muss man nicht teilen – aber warum wurden sie nicht einmal in der Breite diskutiert?

Der italienische Haushaltsentwurf stellt die soziale Dimension in die Debatte und geht damit in Konfrontation zu den starren EU-Verträgen. Aber geht es darum in der Debatte dazu? Oder geht es am Ende einfach nur um das kategorische Nein zu einer von der EU-Spardoktrin abweichenden Haushaltspolitik? Auch hier blendet man in der EU die soziale Komponente komplett aus!

Nach dem BREXIT als Zeichen der Entfremdung der Menschen von Europa spricht man in der Reaktion darauf über eine Verteidigungs- und Sicherheitsunion. Aber ist das die Antwort – Abschottung und Aufrüstung, wenn sich die BürgerInnen nicht mit der EU identifizieren können? Letztlich muss es doch in der EU eine gemeinsame Interessenentwicklung geben, weg von nationalem Denken! In der EU wurde schon so vieles für den Binnenmarkt harmonisiert, angepasst, vereinheitlicht – warum nicht auch soziale Standards?

Abschließend wandte man sich an diesem Abend der im Mai nächsten Jahres bevorstehenden Wahl zum Europäischen Parlament zu. Wo ist das interessante Thema, welches die EU-BürgerInnen mobilisiert und an die Wahlurnen bringt? Warum sollte man zu dieser Wahl gehen, was kann man von der Wirkmächtigkeit des Parlamentes erwarten, wenn man ihm seine Wahlstimme gibt? Wenn man weiß, was das Parlament alles beeinflusst, geht man auch wählen, schon aus Selbstinteresse!

Fazit: Europa muss bei den Menschen ankommen und in ihrem Denken präsent sein. Es muss klar sein, was die Europäische Union schon alles bewirkt und für jeden einzelnen an Vorteilen gebracht hat.

Beispiele dazu gibt es genug: Reisefreiheit, eine europäische Krankenversicherungskarte, die Abschaffung der Handy-Roaming-Gebühren, eine in der fast kompletten EU einheitliche Währung und nicht zuletzt einen bereits seit Jahrzehnten bestehenden Frieden.

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