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Schlagwort: Brexit

  • Brexit: Regeln wir die Beziehungen zu UK im Sinne der Bürger und Bürgerinnen

    Anlässlich der heutigen Debatte im Europaparlament über das Verhandlungsmandat zu einem Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Großbritannien mahnt Helmut Scholz an, das künftige Verhältnis im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu regeln: „Dazu gehören sowohl wirtschaftliche, soziale und ökologische als auch kulturelle Aspekte.“

  • Helmut Scholz zum BREXIT

    Frage: Wie nun weiter mit den Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU nach dem BREXIT?: Scholz: „DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass das Europäische Parlament keinem Vertrag zustimmt, in dem Sozial- und Umweltstandards gesenkt, ein britisches Steuerparadies vor den Toren der EU hingenommen und nur wirtschaftlicher Wettbewerb geregelt wird ...

  • Brexit: Europäisches Parlament stellt sich an die Seite der Bürgerinnen und Bürger

    Das Europäische Parlament beschloss heute eine Resolution, in der es noch einmal darauf drängt, die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern nach dem Brexit zu wahren. Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament betont: „Der Verlust der Freizügigkeit bringt Millionen von Menschen, die ihren Aufenthalts- und Arbeitsort innerhalb der Europäischen Union frei gewählt haben, große Probleme".

  • "Die Regelungen zu Nordirland sind die Achillesferse"

    Am Donnerstag haben sich die Verhandler von EU und Großbritannien auf ein Brexit-Übereinkommen geeinigt. Ob der „Deal“ aber tatsächlich ein tragfähiges Fundament für die künftigen Beziehungen zwischen Vereinigtem Königreich und EU sein wird, muss sich erweisen. Zweifel daran sind mehr als angebracht.

  • Gerade jetzt: Konstruktive Gespräche mit London notwendig

    Boris Johnson wird Vorsitzender der britischen Tories und damit neuer Premierminister Großbritanniens. Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN und ein Berater der Steering Group des EU-Parlaments zum Brexit in Handelsfragen, mahnt konstruktive Verhandlungen über einen geregelten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU an – auch wenn der neue Regierungschef in London ein schwieriger Partner sein wird.

  • “Brexit and the Environment: What’s Next?”

    Helmut Scholz hat an der Debatte von Friends of the Earth England Wales and Northern Ireland zum Thema “Brexit and the Environment: What’s Next?” am 9. April telgenommen. Die Dokumentation.

  • Bilanzpressekonferenz in Brandenburg

    Auch in diesem Jahr gab es für die Brandenburgischen Mitglieder des Europäischen Parlaments (EP) eine Jahrespressekonferenz in der Staatskanzlei in Potsdam. Dieses Mal ging es aber nicht um den Ausblick auf das kommende Jahr, sondern viel mehr um den Rückblick auf die zu Ende gehende Wahlperiode. Es galt, Bilanz über die zurückliegenden fünf Jahre zu ziehen ...

  • Europas Werte und Ziele - Wohin führt der europäische Weg?

    Den europäischen Frieden zu erhalten, dafür unterzeichneten vor mehr als 60 Jahren sechs europäische Staaten die römischen Verträge. Es war die Geburtsstunde der Europäischen Union, einer Wirtschafts- und Wertegemeinschaft. Noch sind es 28 Mitgliedsstaaten, die sich mit dem Vertrag von Lissabon zu den dort und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten Werten bekannt haben: Würde des Menschen, Freiheit, Demokratie, Gelichstellung, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte ...

  • Gespräche zur EU-Agrarpolitik

    Die Europäische Union und die Landwirtschaft – das gehört schon irgendwie zusammen. Allein schon mit Blick auf die von der EU gezahlten Agrarsubventionen. So machte es also durchaus Sinn, dass Helmut Scholz die Agrargenossenschaft (AG) Kahren-Brahnitz in Cottbus besuchte und dort über zwei Stunden im intensiven Dialog mit den Vertreterinnen und Vertretern der Landwirtschaft stand ...

  • Brexit-Verhandlungen: Tanz auf der Titanic

    Im Rahmen einer kritischen Bilanzierung der jüngsten Tagung des Europäischen Rats stand am gestrigen Mittwoch im Europäischen Parlament erneut der Stand der Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien zur Debatte.

  • Der Brexit und seine Auswirkungen

    Im März 2017 hat das Vereinigte Königreich (United Kingdom – UK) die offizielle Austrittserklärung – hinlänglich als Brexit bezeichnet - aus der Europäischen Union (EU) bei der Europäischen Kommission in Brüssel hinterlegt und damit, entsprechend der Europäischen Verträge, den Austrittszeitpunkt auf Ende März 2019 festgelegt ...

  • Wo steht Europa in der (neuen) deutschen Politik?

    Deutschland sucht seine Rolle in Europa. „Zu groß für Europa, zu klein für die Welt.“, beschrieb Henry Kissinger einmal das deutsche Dilemma und mahnte, die Bundesrepublik müsse das richtige Maß finden. Lange Zeit galt Deutschland als ein „Motor der Integration“. Und heute? Wo bleibt die deutsche Antwort auf die Vorschläge Macrons? Europa wartet ...

  • Konservative noch nicht bereit für europäische Wahlen?

    EP-Wahl 2019 ohne transnationale Listen: Zur heutigen (Mittwoch) Entscheidung des Plenums über die künftige Sitzverteilung des Europäischen Parlaments, erklärt der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Mitglied der EP-Linksfraktion GUE/NGL und im EP-Ausschuss für Konstitutionelle Fragen (AFCO): „Der Beschluss ist pragmatisch und politisch sinnvoll ...

  • Wahlrechtsreform: Helmut Scholz spricht im Plenum

    Das Parlament muss die Verteilung der Sitze unter den Mitgliedstaaten für die nächste Legislaturperiode vornehmen und entsprechend dem EU-Rat vorschlagen. Dort schmort jedoch seit bereits zwei Jahren der Parlamentsvorschlag für die Wahlrechtsreform. Die notwendige transparente Debatte zur Stärkung der demokratischen Untersetzung europäischer Politik findet kaum statt ...

  • Nach dem Brexit: Britische Parlamentssitze einsparen, aufteilen oder was?

    Wie weiter im Europäischen Parlament (EP) nach dem Ausscheiden der britischen Abgeordneten im Zuge des Brexits? Die 73 Sitze der britischen Parlamentarier einsparen, auf die anderen Mitgliedsstaaten für mehr Gleichgewicht untereinander aufteilen? So oder so kann man sich vorstellen, dass das Thema sehr kompliziert und konfliktträchtig ist – in allen Fraktionen des EP und das länderübergreifend ...

  • Auf der Agenda für 2018

    Da auch in diesem Jahr der Pressesprecher der Landesregierung Brandenburg wieder zu Beginn des Jahres die Brandenburger Europaabgeordneten zum Gespräch mit der Landespresse in die Staatskanzlei einlud, kann man wohl mittlerweile von einer Tradition sprechen. So folgte Helmut Scholz am 12. Januar der Einladung nach Potsdam und berichtete zusammen mit seinen Parlamentskollegen Susanne Melior (SPD), Ska Keller (Grüne) und Dr ...

  • Mit SchülerInnen im Gespräch

    Relativ regelmäßig ist Helmut Scholz in Schulen in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern zu Gast, um in den dortigen Klassen über Europa zu sprechen. Dieses Mal wurde er zu einem Projekttag „Regionale & globale Aspekte einer europäischen Entwicklungspolitik“ nach Erkner in die dortige MORUS-Schule eingeladen ...
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Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.

Zu seinen Arbeitsschwerpunkte gehören unter anderem Handelsabkommen wie ACTA und das derzeit viel diskutierte Handelsabkommen zwischen der EU und den USA TTIP.

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