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Schlagwort: Brexit

  • Bilanzpressekonferenz in Brandenburg

    Auch in diesem Jahr gab es für die Brandenburgischen Mitglieder des Europäischen Parlaments (EP) eine Jahrespressekonferenz in der Staatskanzlei in Potsdam. Dieses Mal ging es aber nicht um den Ausblick auf das kommende Jahr, sondern viel mehr um den Rückblick auf die zu Ende gehende Wahlperiode. Es galt, Bilanz über die zurückliegenden fünf Jahre zu ziehen ...

  • Europas Werte und Ziele - Wohin führt der europäische Weg?

    Den europäischen Frieden zu erhalten, dafür unterzeichneten vor mehr als 60 Jahren sechs europäische Staaten die römischen Verträge. Es war die Geburtsstunde der Europäischen Union, einer Wirtschafts- und Wertegemeinschaft. Noch sind es 28 Mitgliedsstaaten, die sich mit dem Vertrag von Lissabon zu den dort und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten Werten bekannt haben: Würde des Menschen, Freiheit, Demokratie, Gelichstellung, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte ...

  • Gespräche zur EU-Agrarpolitik

    Die Europäische Union und die Landwirtschaft – das gehört schon irgendwie zusammen. Allein schon mit Blick auf die von der EU gezahlten Agrarsubventionen. So machte es also durchaus Sinn, dass Helmut Scholz die Agrargenossenschaft (AG) Kahren-Brahnitz in Cottbus besuchte und dort über zwei Stunden im intensiven Dialog mit den Vertreterinnen und Vertretern der Landwirtschaft stand ...

  • Brexit-Verhandlungen: Tanz auf der Titanic

    Im Rahmen einer kritischen Bilanzierung der jüngsten Tagung des Europäischen Rats stand am gestrigen Mittwoch im Europäischen Parlament erneut der Stand der Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien zur Debatte.

  • Der Brexit und seine Auswirkungen

    Im März 2017 hat das Vereinigte Königreich (United Kingdom – UK) die offizielle Austrittserklärung – hinlänglich als Brexit bezeichnet - aus der Europäischen Union (EU) bei der Europäischen Kommission in Brüssel hinterlegt und damit, entsprechend der Europäischen Verträge, den Austrittszeitpunkt auf Ende März 2019 festgelegt ...

  • Wo steht Europa in der (neuen) deutschen Politik?

    Deutschland sucht seine Rolle in Europa. „Zu groß für Europa, zu klein für die Welt.“, beschrieb Henry Kissinger einmal das deutsche Dilemma und mahnte, die Bundesrepublik müsse das richtige Maß finden. Lange Zeit galt Deutschland als ein „Motor der Integration“. Und heute? Wo bleibt die deutsche Antwort auf die Vorschläge Macrons? Europa wartet ...

  • Konservative noch nicht bereit für europäische Wahlen?

    EP-Wahl 2019 ohne transnationale Listen: Zur heutigen (Mittwoch) Entscheidung des Plenums über die künftige Sitzverteilung des Europäischen Parlaments, erklärt der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Mitglied der EP-Linksfraktion GUE/NGL und im EP-Ausschuss für Konstitutionelle Fragen (AFCO): „Der Beschluss ist pragmatisch und politisch sinnvoll ...

  • Wahlrechtsreform: Helmut Scholz spricht im Plenum

    Das Parlament muss die Verteilung der Sitze unter den Mitgliedstaaten für die nächste Legislaturperiode vornehmen und entsprechend dem EU-Rat vorschlagen. Dort schmort jedoch seit bereits zwei Jahren der Parlamentsvorschlag für die Wahlrechtsreform. Die notwendige transparente Debatte zur Stärkung der demokratischen Untersetzung europäischer Politik findet kaum statt ...

  • Nach dem Brexit: Britische Parlamentssitze einsparen, aufteilen oder was?

    Wie weiter im Europäischen Parlament (EP) nach dem Ausscheiden der britischen Abgeordneten im Zuge des Brexits? Die 73 Sitze der britischen Parlamentarier einsparen, auf die anderen Mitgliedsstaaten für mehr Gleichgewicht untereinander aufteilen? So oder so kann man sich vorstellen, dass das Thema sehr kompliziert und konfliktträchtig ist – in allen Fraktionen des EP und das länderübergreifend ...

  • Auf der Agenda für 2018

    Da auch in diesem Jahr der Pressesprecher der Landesregierung Brandenburg wieder zu Beginn des Jahres die Brandenburger Europaabgeordneten zum Gespräch mit der Landespresse in die Staatskanzlei einlud, kann man wohl mittlerweile von einer Tradition sprechen. So folgte Helmut Scholz am 12. Januar der Einladung nach Potsdam und berichtete zusammen mit seinen Parlamentskollegen Susanne Melior (SPD), Ska Keller (Grüne) und Dr ...

  • Mit SchülerInnen im Gespräch

    Relativ regelmäßig ist Helmut Scholz in Schulen in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern zu Gast, um in den dortigen Klassen über Europa zu sprechen. Dieses Mal wurde er zu einem Projekttag „Regionale & globale Aspekte einer europäischen Entwicklungspolitik“ nach Erkner in die dortige MORUS-Schule eingeladen ...

  • Fragen an einen Europaabgeordneten

    Am 12. September 2017 besuchte Helmut Scholz die Regionale Schule „Adolph Diesterweg“ in Stralsund, eine von 27 Europaschulen in Mecklenburg-Vorpommern, dessen schulisches Profil europaorientiert ausgerichtet ist. Mit ca. 40 interessierten SchülerInnen der Klassenstufe 10 diskutierte Helmut Scholz über die Europäische Union ...

  • Europa lokal - Helmut Scholz im BürgerInnengespräch

    Die Ortsverbände der LINKEN in Woltersdorf, Rüdersdorf und Schöneiche hatten Helmut Scholz eingeladen, um mit ihm über Europapolitik zu diskutieren und um von ihm einen aktuellen Stand über die Themen auf der politischen Agenda zu erhalten. Praktisch tagesaktuell konnte dann zum Einstieg gleich mit dem Brexit begonnen werden ...

  • Bundesparteitag in Hannover

    Es gilt das gesprochene Wort. Liebe Genossinnen und Genossen, dieser Bundestagswahlkampf ist der europäischste, den wir bisher bestritten haben. Auf den Straßen, auf den Plätzen werden wir mit unseren Argumenten für ein europäisches, soziales, friedliches, emanzipatorisches, solidarisches Europa werben, und müssen überzeugend diese, unsere alternativen Ideen an den Mann und an die Frau bringen ...

  • Handelspolitik - im Dialog am Oberstufenzentrum II in Potsdam

    Versicherung und Spedition - das waren die Fächer der SchülerInnen, die mit Helmut Scholz am Oberstufenzentrum II in Potsdam zur Handelspolitik diskutierten. Nach der Begrüßung, gefolgt von einer kurzen obligatorischen Vorstellung, ging es gleich los in einen vielfältigen Austausch. Erster Punkt war die französische Präsidentschaftswahl vom letzten Wochenende ...

  • Zukunft der EU - nicht ohne linke Perspektiven!

    Helmut Scholz, Martin Schirdewan vom Brüsseler Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS), Stephan Bastos als Projektleiter Europäischer Dialog - Europa politisch denken von der Stiftung Genshagen und Marco Büchel als Vorsitzender des Europaausschusses des Landtages Brandenburg und Mitglied der dortigen Linksfraktion gemeinsam auf dem Podium – da kann es nur um das Thema Europa gehen ...

  • Auch LehrerInnen lernen dazu – zu Besuch in Brüssel bei Helmut Scholz

    Seit einigen Jahren liest Helmut Scholz beim jährlich stattfindenden Bundesweiten Vorlesetag in der Europaschule am Fließ vor, einer Grundschule in der Gemeinde Mühlenbecker Land (Brandenburg). Nun waren 16 Lehrerinnen und Lehrer der Schule vom 30. April bis 02. Mai zu einer Besucherreise in Brüssel ...

  • Roter Faden für Brexit-Verhandlungen: Die Interessen der Menschen

    Unmittelbar vor dem Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschef am Samstag zum Brexit-“Fahrplan“ hat Helmut Scholz in einer Pressemitteilung gefordert, die Interessen der Menschen zum Roten Faden der Austrittsverhandlungen zu machen. "Es ist zu begrüßen, dass auch die Leitlinien zu den Gesprächen mit London, über die der Gipfel befinden wird, diese Prämisse setzen. Allerdings muss das Parlament v.a. auf deren tatsächliche Umsetzung in den Verhandlungen drängen.“
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Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel, im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen sowie im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten.

Zu seinen Arbeitsschwerpunkte gehören unter anderem Handelsabkommen wie ACTA und das derzeit viel diskutierte Handelsabkommen zwischen der EU und den USA TTIP.

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