Es geht um mehr als zollfreie Äpfel und Weintrauben
Vor dem Plenum hat sich Helmut Scholz für nachhaltige Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit Moldawien ausgesprochen, die auch das Verhältnis zu Russland einbeziehen.
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Internationaler Handel (EP)
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Faire Handelsbedingungen schaffen
Der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, hat zu fairen Handelsbeziehungen mit den Staaten der Anden-Region aufgerufen. Vor allem die Auswirkung auf Beschäftigung und Lebensqualität der Bevölkerung sowie die Stabilität und regionale Integration sollten dabei Gradmesser sein, so der LINKE-Abgeordnete im Plenum. -
Zeit zu handeln
Die Vielzahl von Freihandelsabkommen, welche die EU derzeit mit asiatischen Partnern verhandelt, ist an den Interessen multinationaler Konzerne und der Exportwirtschaft ausgerichtet. Das Motto des ASEM-Gipfels, gemeinsam verantwortlich zu agieren, wird in der Realität ignoriert. -
Impact of Trade Agreements (such as TTIP) on social protection system/welfare state
AEPF, Milano, October 10, 2014, Panel 2 Dear friends, comrades and colleagues, With regards to the role of social services and social security in the economy and society, we observe a clash of cultures. In the European left, our focus is a needs based economy and state model. We identify objective needs of the people, such as housing, health, education ... -
"EU-Freihandelsabkommen mit Ukraine ist falsch ohne Neuwahlen"
Am 16.09.2014 wurde vom Europäischen Parlament und dem Parlament der Ukraine das Assoziierungsabkommen ratifiziert. Die Linksfraktion hatte dagegen gestimmt. Der Radiosender "Stimme Russlands" befragte zu dem Vorgang Helmut Scholz. -
Bolivien setzt Maßstäbe bei Kinderrechten
In einer Plenarrede am Montagabend (15.09.2014) in Straßburg hat der Europaabgeordnete Helmut Scholz das neue Kinderarbeitsgesetz in Bolivien begrüßt. „Das neue Gesetz gibt den Kindern in dem Land Rechte, wie sie sie in den meisten Mitgliedstaaten der EU nicht haben”, so der LINKE-Politiker. -
Abkommen unter Zwang
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament, kritisiert das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit den Ländern der Entwicklungskooperation des südlichen Afrikas (SADC), dessen Verhandlungen vergangene Woche abgeschlossen wurden. -
Helmut Scholz erneut Koordinator der Linksfraktion im Europäischen Parlament für internationale Handelspolitik
Helmut Scholz wird seine bisherige Funktion als Koordinator der Linksfraktion für den Bereich internationale Handelspolitik fortsetzen. Herausforderungen sind u.a. die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. -
No to profit from deadly armaments: reigning in the arms industry
EP Trade committee gives green light to Arms Trade Treaty -
Neoliberale Freihandelslogik durch tatsächliche Kooperation ersetzen
Eine Modernisierung von Handelsabkommen muss deren Nutzen für die Gesellschaft erhöhen, die Rechte von Arbeitnehmern stärken, den Umweltschutz fördern und zur Bekämpfung der Exzesse und der Kriminalität im Finanzsektor beitragen. Das betonte Helmut Scholz am späten Mittwochabend in seiner Plenarrede zu den Handelsbeziehungen der EU mit Mexiko und Chile. (Text der Rede unten) -
„Ein Musterbeispiel für eine unnötige und ungewünschte Gesetzgebung“
In einer Plenarrede am Dienstagabend kritisierte der Europaabgeordnete Helmut Scholz den Verordnungsvorschlag zum Waren- und Dienstleistungsverkehr mit Drittstaaten für das öffentliche Beschaffungswesen als Instrument für unsinnige Drohgebärden gegenüber China. -
"Wir brauchen mehr Kooperation und nicht weniger"
Plenarrede von Helmut Scholz als Berichterstatter des INTA zum Finanzierungsinstrument für die Entwicklungszusammenarbeit -
Rede von Helmut Scholz zu FTA EU-Indien Plenum
Die Resolutionsentwürfe, die dem Europäischen Parlament vorliegen, machen für alle Fraktionen deutlich, dass sich das Parlament nicht ausreichend über den konkreten Stand der Verhandlungen informiert sieht. Erneut also eine Demokratie-Frage des Nach-Lissabon-Prozesses. Ich kann Sie deshalb, Herr Kommissar, nur erneut auffordern: Lernen Sie aus dem ACTA-Prozess. Wenn Sie denken, dass unsere Sorgen unbegründet sind, dann legen Sie die konkreten Textvorschläge für die einzelnen Kapitel vor.
