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Europas Zukunft

  • Herausforderung Europa

    Die deutsche und europäische Linke muss sich dem Anspruch stellen, aktiv gestaltend für eine Änderung der derzeitigen Europapolitiken einzugreifen - Ein Artikel von Helmut Scholz.
  • Rede zu den Europäischen Politischen Parteien

    Fast schon wie ein Ritual haben wir auch heute früh hier in diesem Saal bei der Debatte über die Ergebnisse der letzten Ratstagung wieder über das Versagen der Politik diskutiert. Im Kern geht es bei diesem Versagen immer um dieselbe Problematik: Rat und Kommission haben völlig aus dem Blick verloren, dass Politik für Menschen, entlang ihrer Interessen und Erwartungen zu machen ist.
  • Eine Politik des ”Weiter so“ darf es in Europa nicht geben

    von Helmut Scholz, MEP (DIE LINKE)Von Jacques Delors, dem früheren Präsidenten der Europäischen Kommission, ist das Bonmot überliefert, die EU sei ein UFO – ein unbekanntes Flugobjekt mit unbekanntem Ziel. Tatsächlich hat sich die EU seit Delors Abschied im Jahr 1994 dramatisch verändert. Aber nicht in die Richtung, die der französische Sozialist - der sich im Rahmen seiner Möglichkeiten und des politischen Umfelds mit Vorschlägen für eine europäische Wirtschaftsregierung und eine europäische Sozialunion einen Namen machte - gern gesehen hätte. Vielmehr hat sich in den vergangenen Jahren der von den Regierungen auch über die europäische Schiene gefahrene neoliberale Kurs, wenn auch mit verschiedenen Ausprägungen, auf dem ganzen Kontinent durchgesetzt. zuerst veröffentlicht auf EU reporter.
  • Wir alle sind die EL

    Vor dem Kongress der Partei der Europäischen Linken in Prag. Interview mit Helmut Scholz, Vorstandsmitglied der EL und der Partei DIE LINKE
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