Jumplabels:

Sie sind hier:

Werte vermitteln, Zukunft gestalten

Forum "Europa kontrovers" in Frankfurter Viadrina-Universität

25.10.2019
Felix Thier
Hauptportal der Universität Viadrina in Frankfurt (Oder)

Am Freitag fand an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) wieder ein Bürgerdialog der Brandenburger Europe-Direct-Info-Center (EDIC) statt, dieses Mal zum Thema „Werte vermitteln, Zukunft gestalten“. Bürgerinnen und Bürger diskutierten mit Politikerinnen und Politikern aus EU, Bund und Land sowie mit Vertretern aus Wissenschaft und Jugendarbeit über die Verantwortung der Vermittlung von europäischen Werten auf allen Ebenen.

Helmut Scholz (2. v. r.) legte seinen Standpunkt dar.

Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte. Dies sind die Grundwerte der Europäischen Union und jeder Mitgliedsstaat verpflichtet sich, diese zu wahren, sich für sie einzusetzen und sie zu fördern.

Helmut Scholz stellte an diesem Abend die Frage, ob die Menschen bei der EU allein nur diese Werte sehen würden oder doch das Konkrete, dass den Alltag beeinflussende: die Möglichkeit zur Gestaltung einer offenen, solidarischen und friedlichen Gesellschaft, insbesondere in Verantwortung zur Vergangenheit auf dem europäischen Kontinent. Helmut Scholz vertrat die Ansicht, dass Bürgerinnen und Bürger durchaus die europäischen Werte kennen und für sie einträten. Das zeigten nicht zuletzt Bewegungen wie FridaysForFuture (FFF), welche sich mit ihrem Engagement für das Klima und die Umwelt klar für das Recht auf ein Leben in einer intakten und gesunden Umwelt einsetzen würden. Den Kontakt zu FFF habe seine GUE/NGL-Fraktion nicht nur deswegen schon vor der Parlamentswahl im Mai 2019 gesucht, so Scholz.

Gemeinsam habe man Ziele verfasst und ein Manifest erstellt, welches zum Ziel hätte, die Klimafrage zu EU-Vertragsrecht, damit zu Primärrecht, und so zum durch das Europäische Parlament mitzugestaltendem Recht, zu machen. Allerdings hätten die anderen politischen Kräfte des Parlaments diese Initiative bisher leider nicht aufgegriffen, so Scholz. Bei einer Debatte um Werte böte sich auch der Verweis auf die 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen an. Alle Staaten hätten unterschrieben, bis zum Jahr 2030 diese Ziele erreichen zu wollen. „Das war das Wort, wo bleibt die Tat?“, so Helmut Scholz an das Publikum dieses Abends gewandt. Wo würden die (nationalen) Regierungen hier nun Werte umsetzen bzw. die europäischen und globalen Probleme angehen, um eben jene 17 Nachhaltigkeitsziele bis 2030 erreichen zu können?

Des Weiteren habe das Europäische Parlament bereits drei Mal mit breiter Mehrheit eine Resolution zu einer gemeinsamen Migrationspolitik in der EU beschlossen – auch ein von gemeinsamen Werten gelenkter Impuls. Nationale Interessen würden die Umsetzung der Resolution jedoch verhindern, da die Mitgliedsstaaten bzw. deren nationale Regierungen im Europäischen Rat eine Entscheidung blockieren würden. Hier gäbe es also mit Blick auf europäische Werte noch eine Menge Luft nach oben. Gerade osteuropäische EU-Mitgliedsstaaten wollen durch von Brüssel gemeinsam bestimmte Politik kein „zweites Moskau“ erleben, so Scholz abschließend.

So oder ist die Wertedebatte in der Europäischen Union also noch lange nicht beendet.

Jumplabels:

Schnelluche

Meine Delegationskolleg*innen:
  • EU-Fördermittel

Jumplabels:

Jumplabels:

Go to navigation, Go to content,
Zum Seitenanfang | Datenschutzerklärung