Helmut Scholz warnt vor einer Aufweichung des Vorschlags für eine Europäische Lieferketten-Richtlinie, über den die Abgeordneten morgen abstimmen werden.
Das Plakat Handeln(n) für Nachhaltigkeit. Klimawandel, Frieden, Ernährungssicherheit – für einen Kurswechsel in der europäischen Handelspolitik liegt nun auch in Englisch und interaktiv kombiniert mit QR-Codes, die zu den jeweiligen Seiten der EU-Kommission führen, vor.
Das Poster kann über mein Wahlkreisbüro bestellt werden.
„Die Europäische Kommission muss mit finanziellen Instrumenten verhindern, dass Produkte in die EU importiert werden, die umweltschädlicher als in Europa produziert wurden.“ Das forderte der Handelspolitische Sprecher von THE LEFT im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, am Montag in Brüssel. Im Plenum stand eine CO2-Abgabe auf Importe aus weniger klimafreundlichen Ländern und die Verhinderung der Verlagerung von Emissionen in Drittstaaten zur Debatte ...
„Die Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDGs) bis 2030 muss zum Maßstab für den Erfolg der europäischen und internationalen Handelspolitik werden,“ kommentiert Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der EP-Linksfraktion, die Debatte zur Überprüfung der EU-Handelspolitik ...
Ende Juni hat die EU-Statistikbehörde Eurostat den inzwischen 4. Monitoring-Bericht zur Umsetzung der UN-Nachhaltigkeitsziele in der EU vorgelegt. Fazit der Studie: Während es bei Gesundheit, Armutsbekämpfung und Rechtsstaatlichkeit deutlich bergauf geht, sind bei der Gleichberechtigung der Geschlechter sowie bei Maßnahmen zum Klimaschutz Rückschritte zu verzeichnen.
Für das menschliche Überleben ist der Erhalt der Natur von entscheidender Bedeutung. Ozeane regulieren das Klima, Bäume säubern die Luft, Bienen bestäuben Pflanzen.
Gewiss bewegt sich bei Umwelt- und Klimaschutz einiges – v.a. dank des stetigen und wachsenden Engagements von Bürger*innen und aktiver Bewegungen wie Fridays for Future. Doch der Mensch geht noch zu sorglos mit der Natur um, fügt ihr zunehmenden Schaden zu und gefährdet die biologische Vielfalt, die sogenannte Biodiversität. Dies bedeutet:...
Am Freitag fand an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) wieder ein Bürgerdialog der Brandenburger Europe-Direct-Info-Center (EDIC) statt, dieses Mal zum Thema „Werte vermitteln, Zukunft gestalten“. Bürgerinnen und Bürger diskutierten mit Politikerinnen und Politikern aus EU, Bund und Land sowie mit Vertretern aus Wissenschaft und Jugendarbeit über die Verantwortung der Vermittlung von europäischen Werten auf allen Ebenen ...
Bereits am heutigen Tag hat die Weltbevölkerung für das gesamte Jahr 2019 zur Verfügung stehenden natürlichen Ressourcen aufgebraucht. Der sogenannte Erdüberlastungstag rutscht von Jahr zu Jahr immer weiter nach vorne.
„Dieses Votum verstehe ich als Auftrag, meine Tätigkeit im Ausschuss für Internationalen Handel im Europäischen Parlament intensiv fortzusetzen“, erklärte der Europapolitiker in Strasbourg. Scholz hatte die Funktion bereits in den vergangenen zwei Legislaturperioden inne.
Der Abgeordnete weiter: „Unsere wichtigste Aufgabe bleibt während der kommenden Jahre, die Grundprinzipien der globalisierten Weltwirtschaft zu hinterfragen ...
Auch in diesem Jahr gab es für die Brandenburgischen Mitglieder des Europäischen Parlaments (EP) eine Jahrespressekonferenz in der Staatskanzlei in Potsdam. Dieses Mal ging es aber nicht um den Ausblick auf das kommende Jahr, sondern viel mehr um den Rückblick auf die zu Ende gehende Wahlperiode. Es galt, Bilanz über die zurückliegenden fünf Jahre zu ziehen ...
Zu Beginn des Jahres präsentierte die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine europäische Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft. Ein wichtiger Vorstoß, der an das bereits seit einigen Jahren wachsende Umdenken vieler Bürgerinnen und Bürger, die zunehmend auf Kunststoffe verzichtet, anknüpft. Doch leider wird diese „Wende“ auch von der Kunststoffindustrie behindert, die dafür sorgt, dass unsere alltäglichen Gebrauchsgüter zum größten Teil aus Kunststoff bestehen oder in diesem verpackt sind. Von den 58 Millionen Tonnen Kunststoff, die in der EU jährlich produziert werden, liegt der Anteil von Verpackungen bei 40 Prozent und jener der Gebrauchsgüter bei 22 Prozent.
Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
Zu seinen Arbeitsschwerpunkte gehören unter anderem Handelsabkommen wie ACTA und das derzeit viel diskutierte Handelsabkommen zwischen der EU und den USA TTIP.