Helmut Scholz hat die Petition zur "Rehabilitierung und Entschädigung der nach 1945 in Deutschland wegen § 175 Verurteilten“ unterzeichnet. Auch Sie, liebe Leserinnen und Leser, haben die Möglichkeit, diese Initiative zu unterstützen.
In der Rubrik "Brüsseler Spitzen" veröffentlichte die Tageszeitung "neues deutschland" einen Kommentar des Europaabgeordneten Helmut Scholz zur Forschung an "zivilen Sicherheitstechniken" in der EU.
In einem Schreiben an die EU-Außenbeauftragte Ashton haben Europaabgeordnete aus verschiedenen Fraktionen ihre Beunruhigung über Todesdrohungen gegen Menschenrechtsaktivisten in Kolumbien und ihre Solidarität mit den Betroffenen zum Ausdruck gebracht. Zugleich wird die Außenbehörde der EU aufgefordert, in dieser Angelegenheit aktiv zu werden. Zu den Unterzeichnern des Briefs gehört auch Helmut Scholz.
Im Ausschuss für regionale Entwicklung wurde am 11. Juli in einem Abstimmungsmarathon ein vorläufiger Standpunkt zur europäischen Kohäsionspolitik beschlossen. Auf der Grundlage dieses Ergebnisses werden in den kommenden Monaten die Trilogverhandlungen mit Rat und Kommission stattfinden. Insbesondere die Linksfraktion im Europaparlament hatte auf Übergangsregeln gedrängt, die ein abruptes Herausfallen ostdeutschen Regionen aus der Förderung verhindern.
In einem gemeinsamen Appell unterstützen Abgeordnete des Europäischen Parlaments aus verschiedenen Fraktionen die Initiativen von nationalen und internationalen Nichtregierungsorganisationen gegen das Staudamm-Großprojekt in der chilenischen Region Patagonia. Das Vorhaben, das unter anderem die Errichtung von fünf Stauwerken vorsieht, gefährdet massiv die ökologische und soziale Balance. Zu den Mitunterzeichnern des Appells gehört Helmut Scholz.
Zu den Beschlüssen des Europäischen Parlaments zur Gemeinsamen Agrarpolitik erklärt Helmut Scholz: "Die europäische Agrarpolitik muss sich an gesellschaftlichen Interessen messen lassen. Nur wenn sie konsequent auf eine soziale und ökologische Versorgungssicherung für Ernährung und Energie ausgerichtet wird, hat die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) eine Zukunft. Mit den Beschlüssen zur GAP – Reform hat das EP heute wesentliche Elemente zur Neuausrichtung gestärkt."
Zu den Beschlüssen des Europäischen Parlaments zur Gemeinsamen Agrarpolitik erklärt Helmut Scholz: "Die europäische Agrarpolitik muss sich an gesellschaftlichen Interessen messen lassen. Nur wenn sie konsequent auf eine soziale und ökologische Versorgungssicherung für Ernährung und Energie ausgerichtet wird, hat die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) eine Zukunft. Mit den Beschlüssen zur GAP – Reform hat das EP heute wesentliche Elemente zur Neuausrichtung gestärkt."
Heute beginnt in New York die internationale Konferenz zur Ausarbeitung eines Abkommens zu Kontrolle und Reduzierung des weltweiten Waffenhandels. „Dass jährlich noch immer konventionalle Waffen im Wert von 300 Milliarden Euro gehandelt werden zeigt, dass ein solchen Vertrag überfällig ist“, so Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN.
In einem Brief an die Kommunistische Partei Iraks hat Helmut Scholz seine Bestürzung über die jüngsten Anschläge auf Pilger ausgedrückt und die Attentate auf unschuldige Menschen verurteilt.
Das Recht auf Datenschutz steht als Bürgerrecht durch neue Technologien, neue Geschäftsmodelle und ein neues "Sicherheitsverstä¤ndnis" vor großen Herausforderungen. Unter dem Titel "I like Datenschutz!" lade ich die politischen Akteure aus den Ländern, dem Bund und aus Europa zu einer Fachkonferenz ein.
Ort: VDI-Garage Leipzig
Mit Entsetzen und Empörung hat der Europaabgeordnete Helmut Scholz auf die Schändung der jüdischen Gedenkstätte Yad Vashem in Israel reagiert. (Pressemitteilung vom 12.06.2012)
Die Delegation der Linkspartei im EU-Parlament rief zu einer öffentlichen Anhörung, um über die Chancen einer kernwaffenfreien Zone zu debattieren. Die Tageszeitung "neues deutschland" berichtete.
Die Delegation der Linkspartei im EU-Parlament rief zu einer öffentlichen Anhörung, um über die Chancen einer kernwaffenfreien Zone zu debattieren. Die Tageszeitung "neues deutschland" berichtete.
Die Forderung nach nuklearer Abrüstung sowie nach Errichtung und Ausweitung kernwaffenfreier Zonen hat ein international besetztes hearing am Dienstag in Brüssel bekräftigt. (Pressemitteilung vom 05.06.2012)
Helmut Scholz, EU-Abgeordneter der LINKEN, lädt zu einer Tagung, auf der über den Weg in eine atomwaffenfreie Zukunft diskutiert werden soll. Für nd sprach mit ihm Jenny Becker. (Interview in der Tageszeitung "neues deutschland" vom 01.06.2012)
It gives us great pleasure to invite you to our International Hearing on the »Re-evaluation of the NATO-nuclear strategy – possible steps towards nuclear weapons free zone after the NATO summit 2012« which is being organised by the delegation of German party DIE LINKE within European United Left/Nordic Green Left group (GUE/NGL) and having got the support by other Members of the EP, international initiatives for nuclear disarmament like the International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA), ICAN, the Network »Future without Nuclear Weapons« and a strong contribution from International Physicians for the Prevention of Nuclear War (IPPNW) and other peace movement organizations side.
In einer Resolution haben die Abgeordneten des Europäischen Parlaments ihre klare Ablehnung von Homophobie zum Ausdruck gebracht und jegliche Diskriminierung von gleichgeschlechtlich orientierten Menschen verurteilt. Sowohl die Mitgliedstaaten als auch die Gemeinschaft als Ganzes müssen stärker in diese Richtung wirken, forderten die Parlamentarier.
Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
Zu seinen Arbeitsschwerpunkte gehören unter anderem Handelsabkommen wie ACTA und das derzeit viel diskutierte Handelsabkommen zwischen der EU und den USA TTIP.
