Jumplabels:

Sie sind hier:

Politik

  • Konfliktlösung für Millionen Uiguren in China - Dialog statt Verurteilung

    Helmut Scholz, MdEP, Mitglied des Parteivorstands der LINKEN und Vorstandsmitglied der Partei der Europäischen Linken erklärt zum Konflikt in der chinesischen Provinz Xinjiang-Uigur: Wir bedauern die blutigen Zusammenstöße zwischen Uiguren und Han-Chinesen, die Toten und Verwundeten im Konflikt in der Provinz Xinjiang-Uigur. Auch das unseres Erachtens unverhältnismäßige Vorgehen der chinesischen Polizei- und Sicherheitskräfte ist den eigenen Zielen der chinesischen Regierung nach wirtschaftlichem Wachstum und Stabilität nicht förderlich. Zugleich ist es falsch, die chinesische Minderheitenpolitik als „kulturellen Völkermord“ einzustufen.
  • Protest iranischer Bürger rechtfertigt keine Pläne für einen Militärschlag

    "Herr Präsident, Frau Kommissarin, Herr Minister, werte Kolleginnen und Kollegen, Die GUE/NGL-Fraktion ist zutiefst besorgt über die andauernde Gewalt im Iran. Wir verurteilen aufs Schärfste die brutalen Misshandlungen von Demonstrierenden. Wir sind höchst besorgt über das Schicksal vieler Menschen. Wir fordern ihre sofortige Freilassung, und das sollte auch das Europäische Parlament in seiner Gesamtheit.
  • Wir werden an unserer Politik, nicht an unserer Zahl gemessen

    Helmut Scholz, Vorstandsmitglied der Europäischen Linkspartei und stellvertretender Delegationssprecher der LINKEN, setzt auf die weitere Profilierung der GUE/NGL-Fraktion, um europäische Politik zu verändern. Mit ihm sprach für ND Uwe Sattler.
  • Schwedische EU-Ratspräsidentschaft steht vor großen Herausforderungen

    Ab 1. Juli 2009 übernimmt Schweden für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft. Dazu erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Vorstands der Partei DIE LINKE und der Europäischen Linken:Die größte Herausforderung besteht darin, die Auswirkungen der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise zu begrenzen.Das heißt für uns in erster Linie, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht auf der Strecke bleiben, dass Arbeitsplätze erhalten bleiben bzw. neue entstehen und junge Menschen eine Zukunft haben und nicht auf Jahrzehnte hinaus die Lasten der Krisenbewältigung zu tragen haben. Das heißt auch, solidarisch mit den Entwicklungsländern zu sein, die am meisten unter der Krise leiden.
  • Staatsstreich in Honduras - ächten und zu demokratischen Lösungen zurückfinden

    DIE LINKE verurteilt die gewaltsame Absetzung von Präsident Manuel Zelaya und seines Kabinetts durch das honduranische Militär und das gewaltsame Vorgehen gegen die die Demokratie verteidigenden Demonstrant/innen. Wir fordern die Wiederherstellung der verfassungsgemäßen Ordnung und die Rückkehr des demokratisch gewählten Präsidenten Zelaya und seiner Regierung ins Amt.
  • Nein-Sagen kann sich lohnen

    Zu den Ergebnissen des Europäischen Rates am 18./19. Juni 2009 erklärt Helmut Scholz, Mitglied des Vorstands der Partei DIE LINKE und der Europäischen Linken:
Blättern:

Jumplabels:

Schnelluche

Meine DelegationskollegInnen:
  • EU-Fördermittel

Jumplabels:

Jumplabels:

Go to navigation, Go to content,
Zum Seitenanfang | Datenschutzerklärung