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Schlagwort: INTA

  • "Anti-Dumping: Ohne Sozial- und Umweltstandards nicht verfügbar"

    Am Donnerstag stimmte der Ausschuss für internationalen Handel (INTA) über die interinstitutionellen Verhandlungen und damit über die weitreichenden neuen Antidumpingvorschriften zum Schutz gegen Einfuhren aus Ländern, die nicht Mitglied der EU sind, ab. Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament und Koordinator der Linksfraktion GUE/NGL im INTA-Ausschuss kommentiert.
  • CETA: Dokumente und Beschlüsse

    Am 24. Januar 2017 hat der Handelsausschuss der Europäischen Parlaments mehrheitlich CETA zugestimmt (25 +, 15 -; 1 O). Das Plenum des Parlaments wird CETA ein letztes Mal am Vormittag des 15. Februar in Strasbourg debattieren und voraussichtlich direkt im Anschluss über die Ratifizierung des Abkommens abstimmen.
  • "Nicht die Antwort, die ich erwartet habe"

    Im "Parlamentsfernsehen" nahmen Mitglieder des Handelsauschusses des Europaparlaments zu den ISDS-Vorschlägen von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström Stellung. Zu den Befragten gehörte auch Helmut Scholz.
  • Europaparlament: Intensive Beratungen über Lange-Bericht zu TTIP

    Gegenwärtig findet die 9. TTIP-Verhandlungsrunde in den USA statt. Parallel dazu laufen im Europäischen Parlament die Beratungen zum sogenannten Lange-Bericht, der die Position des Parlaments zu TTIP und den Gesprächen wiedergeben soll und über den Ende Mai im Plenum abgestimmt werden soll. Aufgrund dieser kurzen Frist hat sich Helmut Scholz für eine Verschiebung des Votums ausgesprochen. Wir dokumentieren eine Übersicht der Linksfraktion GUE/NGL, die die bisherigen Ergebnisse der dieser Entscheidungsfindung in den Ausschüssen zusammenfasst.
  • Anhörung: TTIP - Was haben die Europäer davon?

    Am Mittwoch, den 18. März 2015, um 16.15 wird der Ausschuss für Internationalen Handel des Europaparlaments ein Hearing zum Thema TTIP durchführen. Dabei soll es insbesondere um die Frage gehen, ob und wie Bürgerinnen und Bürger als Beschäftigte, Verbraucher und Unternehmer von dem Freihandelsabkommen profitieren können.
  • MEPs ready to take stock of TTIP-talks

    The European Parliament will assess the progress made in talks on a Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) with the United States in a resolution to be voted in spring 2015. This decision has been taken by EP political groups represented by coordinators in the International Trade committee (INTA).

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