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Schlagwort: Erweiterung

  • EU-Erweiterung jenseits geopolitischer Kalküle

    Am Dienstag stellte sich die Fraktion der Linken im EU-Parlament der Debatte zur Aufnahme der Ukraine, Moldau und der bereits lange im "Wartesaal der Kandidaten" ausharrenden Westbalkan-Länder. Anbei dokumentieren wir im Videomitschnitt die spannende Debatte, an der zahlreiche Gäste vor Ort in Brüssel und online teilnahmen.

  • EU-Erweiterung: Richtige Entscheidung, falsche Beweggründe

    Ja, die Union muss offen bleiben für Länder in ihrer Nachbarschaft, die vollwertige Partner des europäischen Vereinigungsprozesses werden möchten. Aber die Kommission muss fair spielen und darf ihre Rolle als Hüterin der Verträge nicht aus dem Blick verlieren. Ansonsten drohen wir, die Reformbemühungen unserer Nachbarn in Ost- und Südosteuropa zu untergraben.

  • EU-Moldau: Tragfähige Lösungen statt geostrategischer Wettlauf

    Die Herausforderungen, vor denen die moldauische Gesellschaft steht, sind gewaltig. Damit der Beitrittsprozess langfristig zu einem Erfolgsprojekt wird, ist es unverzichtbar, alle Bevölkerungsgruppen in die anstehenden Reformen einzubinden und ihre Teilhabe an den Entscheidungen zu ermöglichen.

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Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.

Zu seinen Arbeitsschwerpunkte gehören unter anderem Handelsabkommen wie ACTA und das derzeit viel diskutierte Handelsabkommen zwischen der EU und den USA TTIP.

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