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Schlagwort: Ostukraine

  • Frieden in (Ost-)Europa? Zustand, Gefahren, Auswege.

    Heute lud der Stadtverband Bernau bei Berlin der Partei DIE LINKE die Bundestagskandidatin Kerstin Kühn und Helmut Scholz zur Diskussion mit oben genanntem Titel. Vor Beginn gedachten die Anwesenden in einer Schweigeminute der Opfer des Anschlages in der spanischen Stadt Barcelona. Kerstin Kühn eröffnete dann das Gespräch, indem sie an Helmut Scholz die Frage stellte, wie denn nun die aktuelle Situation in der Ukraine einzuschätzen sei ...
  • "Spiel mit dem Feuer"

    Die Ausrufung des „Staates Kleinrussland“ in der Ostukraine zeugt nach Ansicht von Helmut Scholz von Weltfremdheit und dem offensichtlichen Unvermögen, reale Kräftekonstellationen zu erkennen und zu respektieren. „Im Minsker Abkommen gibt es eine Vereinbarung zu größerer Autonomie für die Ostukraine, jedoch keine auf Selbständigkeit oder gar einen eigenen Staat“, erklärte der Linkspolitiker zu dem am Dienstag von Separatistenführer Alexander Sachartschenko vollzogenen Schritt.
  • "Es gibt zu Minsk II keine vernünftige Alternative"

    Zur Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission und Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik über die Verschlechterung der Lage in der Ostukraine äußerte sich Helmut Scholz im Plenum. Wir geben den Beitrag wider.

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