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... in und für Brandenburg sowie Mecklenburg-Vorpommern

  • Sonnabend auf dem Altmarkt: Wahlkampfabschluss in Cottbus

    Ihren Brandenburger Wahlkampfabschluss hatte DIE LINKE gestern auf dem Altmarkt in Cottbus. Bei schönstem Wetter kam es zu Gesprächen am Infostand oder auch direkt mit dem Bundesvorsitzenden Bernd Riexinger, dem EU-Parlamentarier und erneuten Kandidaten Helmut Scholz oder auch mit einem der vielen Kandidaten für das Stadtparlament zur Brandenburger Kommunalwahl ...
  • DIE LINKE lud zum Europakonvent

    DIE LINKE hat in Berlin auf ihrem Europakonvent klar Stellung bezogen und ihr Sofortprogramm vorgestellt. Neben den beiden Spitzenkandidaten, Martin Schirdewan und Özlem Alev Demirel, stellte unter anderem auch Helmut Scholz als Kandidat Positionen vor. Ein solidarisches, friedliches, ökologisches Europa - dafür kämpfe man, so Scholz ...
  • Infostand mit Helmut Scholz in Cottbus

    Trotz Regens informierten die Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN am 11. Mai die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Cottbus vor der Stadthalle zu den Kommunal- und Europawahlen. Der Infostand wurde von der LAG Netzwerk Europäische Linke (EL) initiiert und vorbereitet. Mit musikalischer Umrahmung durch den sorbischen Liederpoeten Bernd Pittkunings wollte man nicht aufgeben und dem sehr schlechten Wetter trotzen ...
  • Potsdam lud zum Europafest

    Traditionell findet rund um den Europatag am 9. Mai die Europawoche statt. Schon zum zweiten Mal lud daher das Europa-Zentrum-Potsdam zum Potsdamer Europafest. Unter dem Motto „Potsdam lebt Europa“ wurde den Besucherinnen und Besuchern ein abwechslungsreiches Programm geboten, welches Europa in all seinen Facetten sichtbar machen sollte ...
  • „Quo Vadis Europa? Welche Chancen hat die Europäische Idee in der Zukunft?“

    Heimspiel für Helmut Scholz, denn dieses Mal hatte er keinen langen Weg bis zum Veranstaltungsort. In Zeuthen lud ANIMATA-Allianz der Unternehmerinnen Berlin-Brandenburg e.V. unter dem Titel „Quo Vadis Europa? Welche Chancen hat die Europäische Idee in der Zukunft?“ zum Gespräch. Mit Zeuthens Bürgermeister, Sven Herzberger (parteilos) und Helmut Scholz als Mitglied des Europäischen Parlaments hatten sich die Unternehmerinnen Gäste eingeladen, die vor den Europa-Wahlen in Deutschland am 26 ...
  • Kleine weiße Friedenstaube

    Die Friedenstour der Linksfraktion des Deutschen Bundestages machte heute Station in Wildau. Ein super Platz mit viel „Laufkundschaft“ hat die Zeit bis 12 Uhr viel zu schnell verstreichen lassen. Am beeindruckendsten war das Gespräch mit dem Buchenwaldüberlebenden Günter Pappenheim. In seinem Beisein durften heute die weißen Friedenstauben aufsteigen ...
  • „Wir wollen die EU, aber anders – solidarisch, friedlich und sozial!“

    Das sagte unser Kandidat für die Wahl des Europäischen Parlaments, Helmut Scholz, bei einem Forum heute in Bernau. Damit stellte er sich demonstrativ hinter die Beschlüsse des Bonner Parteitages, der mit übergroßer Mehrheit das Wahlprogramm verabschiedet und kritischen Stimmen zur EU als „neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht“ eine Abfuhr erteilt hatte ...
  • Eisenhüttenstadt braucht das Stahlwerk

    Der Betreiber des Stahlwerks in Eisenhüttenstadt, der ArcelorMittal-Konzern, plant umfangreiche Umstrukturierungen. Der Betriebsrat und die Mitarbeiter*innen fürchten massive Arbeitsplatzverluste am Standort. Am morgigen Freitag findet eine außerordentliche Betriebsversammlung statt. Die Brandenburger LINKE ...
  • Helmut Scholz auf Listenplatz 4 gewählt

    Die Vertreterinnen- und Vertreterversammmlung der Partei DIE LINKE setzte heute in Bonn Helmut Scholz für die Wahl des Europäischen Parlaments auf den Platz 4 ihrer Bundesliste. Bereits im ersten Wahlgang setzte sich Helmut Scholz klar mit mehr als 50 Prozent der abgegeben Stimmen durch. Von 474 gültigen Stimmen erhielt er 276 ...
  • Bewerbungsrede auf der Vertreterinnen- und Vertreterversammlung der LINKEN in Bonn

    Liebe Genossinnen und Genossen, worum geht es am 26. Mai? Es geht darum, welche politischen Kräfte im EU-Parlament Gesetze erlassen werden, die unser aller Leben zutiefst beeinflussen. Ja, es geht um Macht. Ich will nicht, dass in einer sich so dramatisch ändernden Welt mehrheitlich Abgeordnete von Parteien eines Orban, einer Le Pen, eines Salvini oder gar Vox die Gesetzgebung im Europäischen Parlament beeinflussen ...
  • Bilanzpressekonferenz in Brandenburg

    Auch in diesem Jahr gab es für die Brandenburgischen Mitglieder des Europäischen Parlaments (EP) eine Jahrespressekonferenz in der Staatskanzlei in Potsdam. Dieses Mal ging es aber nicht um den Ausblick auf das kommende Jahr, sondern viel mehr um den Rückblick auf die zu Ende gehende Wahlperiode. Es galt, Bilanz über die zurückliegenden fünf Jahre zu ziehen ...
  • Und dann Brüssel

    Am 5. Februar 2019 gegen 10 Uhr war der Bahnsteig bereits proppenvoll. Eine kleine Europaflagge wies uns den Weg zu einer ca. 40 Personen starken Gruppe, die sich anschickte, dem Europäischen Parlament auf Einladung des Abgeordneten Helmut Scholz einen Besuch abzustatten. Erste Gespräche zeigten, dass wir vorwiegend aus den Kreisen Teltow-Fläming, Uckermark und Cottbus kamen ...
  • Helmut Scholz vor Ort

    Helmut Scholz war Anfang des Jahres zu Gast bei den LINKEN des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark in Wiesenburg. Dort befassten sich die Genossinnen und Genossen unter anderem mit der am 26. Mai 2019 anstehenden Kommunalwahl. Am gleichen Tag wird aber auch das Europäische Parlament (EP) neu gewählt. Daher war Helmut Scholz als Brandenburger EP-Mitglied der LINKEN in Wiesenburg gern gesehener Gast ...
  • Auf ein erfolgreiches Jahr 2019!

    Am 9. Januar 2019 stimmte sich DIE LINKE. Frankfurt (Oder) auf ihrem Neujahrsempfang auf die anstehenden Wahlen im Jahr 2019 ein. Es gilt dreimal stärkste Kraft bei den anstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament, zur Stadtverordnetenversammlung und bei der Landtagswahl zu werden. Als prominente Gäste waren die Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Anja Mayer, der Europaabgeordnete Helmut Scholz, der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord und die Landtagsabgeordnete Bettina Fortunato eingeladen ...
  • Salut Bruxelles!

    Vom 27. bis 29. November besuchten interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Mecklenburg-Vorpommern das Europäische Parlament in Brüssel. Dieser Einladung folgten auch Viktor Micheilis und ich. So machten wir uns also auf, um das „Herz Europas“ zu besuchen und zu verstehen.   Nach einem gemeinsamen Abendessen unter anderem mit unserem Europaabgeordneten Helmut Scholz, ging es dann am Mittwoch ins Europäische Parlament ...
  • Austausch unter LINKEN

    Die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den Parlamenten, also in den Landtagen bzw. Bürgerschaften, im Deutschen Bundestag und im Europäischen Parlament, treffen sich regelmäßig zur sogenannten Fraktionsvorsitzendenkonferenz. Diese tagte am 7. und 8. Dezember in Elgersburg, ein Ort in Thüringen. Für den zweiten Beratungstag war es Helmut Scholz’ Aufgabe, über aktuelle Themen aus dem Europäischen Parlament zu berichten, den verbleibenden Weg bis zur Neuwahl am 26 ...
  • Europa in der Schule - dieses Mal in Königs Wusterhausen

    Helmut Scholz hat schon oft Schulen in seinem Wahlkreis besucht, um dort mit den Schülerinnen und Schülern in den Dialog über Europa zu treten. So war an sich der Termin am 16. November in der Herder-Europaschule in Königs Wusterhausen eigentlich Routine – und doch anders. Denn entgegen des sonst meist praktizierten Ablaufes gab es dieses Mal Frage-Antwort-Runden aus Gruppendiskussionen heraus ...
  • Europas Werte und Ziele - Wohin führt der europäische Weg?

    Den europäischen Frieden zu erhalten, dafür unterzeichneten vor mehr als 60 Jahren sechs europäische Staaten die römischen Verträge. Es war die Geburtsstunde der Europäischen Union, einer Wirtschafts- und Wertegemeinschaft. Noch sind es 28 Mitgliedsstaaten, die sich mit dem Vertrag von Lissabon zu den dort und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten Werten bekannt haben: Würde des Menschen, Freiheit, Demokratie, Gelichstellung, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte ...
  • Gespräche zur EU-Agrarpolitik

    Die Europäische Union und die Landwirtschaft – das gehört schon irgendwie zusammen. Allein schon mit Blick auf die von der EU gezahlten Agrarsubventionen. So machte es also durchaus Sinn, dass Helmut Scholz die Agrargenossenschaft (AG) Kahren-Brahnitz in Cottbus besuchte und dort über zwei Stunden im intensiven Dialog mit den Vertreterinnen und Vertretern der Landwirtschaft stand ...
  • Solidarische Europapolitik

    Eingeladen von der LINKEN und dem Forum zukunftsfähiges Nürtingen referierte Helmut Scholz in der kreativen Umgebung der Seegrasspinner über komplexe internationale Handelsabkommen. Helmut Scholz ist Mitglied der LINKEN und des Europäischen Parlaments. Er sitzt für seine Fraktion im wichtigen Handelsausschuss ...
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