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... in und für Brandenburg sowie Mecklenburg-Vorpommern

  • Eisenhüttenstadt braucht das Stahlwerk

    Der Betreiber des Stahlwerks in Eisenhüttenstadt, der ArcelorMittal-Konzern, plant umfangreiche Umstrukturierungen. Der Betriebsrat und die Mitarbeiter*innen fürchten massive Arbeitsplatzverluste am Standort. Am morgigen Freitag findet eine außerordentliche Betriebsversammlung statt. Die Brandenburger LINKE ...
  • Helmut Scholz auf Listenplatz 4 gewählt

    Die Vertreterinnen- und Vertreterversammmlung der Partei DIE LINKE setzte heute in Bonn Helmut Scholz für die Wahl des Europäischen Parlaments auf den Platz 4 ihrer Bundesliste. Bereits im ersten Wahlgang setzte sich Helmut Scholz klar mit mehr als 50 Prozent der abgegeben Stimmen durch. Von 474 gültigen Stimmen erhielt er 276 ...
  • Bewerbungsrede auf der Vertreterinnen- und Vertreterversammlung der LINKEN in Bonn

    Liebe Genossinnen und Genossen, worum geht es am 26. Mai? Es geht darum, welche politischen Kräfte im EU-Parlament Gesetze erlassen werden, die unser aller Leben zutiefst beeinflussen. Ja, es geht um Macht. Ich will nicht, dass in einer sich so dramatisch ändernden Welt mehrheitlich Abgeordnete von Parteien eines Orban, einer Le Pen, eines Salvini oder gar Vox die Gesetzgebung im Europäischen Parlament beeinflussen ...
  • Bilanzpressekonferenz in Brandenburg

    Auch in diesem Jahr gab es für die Brandenburgischen Mitglieder des Europäischen Parlaments (EP) eine Jahrespressekonferenz in der Staatskanzlei in Potsdam. Dieses Mal ging es aber nicht um den Ausblick auf das kommende Jahr, sondern viel mehr um den Rückblick auf die zu Ende gehende Wahlperiode. Es galt, Bilanz über die zurückliegenden fünf Jahre zu ziehen ...
  • Und dann Brüssel

    Am 5. Februar 2019 gegen 10 Uhr war der Bahnsteig bereits proppenvoll. Eine kleine Europaflagge wies uns den Weg zu einer ca. 40 Personen starken Gruppe, die sich anschickte, dem Europäischen Parlament auf Einladung des Abgeordneten Helmut Scholz einen Besuch abzustatten. Erste Gespräche zeigten, dass wir vorwiegend aus den Kreisen Teltow-Fläming, Uckermark und Cottbus kamen ...
  • Helmut Scholz vor Ort

    Helmut Scholz war Anfang des Jahres zu Gast bei den LINKEN des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark in Wiesenburg. Dort befassten sich die Genossinnen und Genossen unter anderem mit der am 26. Mai 2019 anstehenden Kommunalwahl. Am gleichen Tag wird aber auch das Europäische Parlament (EP) neu gewählt. Daher war Helmut Scholz als Brandenburger EP-Mitglied der LINKEN in Wiesenburg gern gesehener Gast ...
  • Auf ein erfolgreiches Jahr 2019!

    Am 9. Januar 2019 stimmte sich DIE LINKE. Frankfurt (Oder) auf ihrem Neujahrsempfang auf die anstehenden Wahlen im Jahr 2019 ein. Es gilt dreimal stärkste Kraft bei den anstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament, zur Stadtverordnetenversammlung und bei der Landtagswahl zu werden. Als prominente Gäste waren die Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg, Anja Mayer, der Europaabgeordnete Helmut Scholz, der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord und die Landtagsabgeordnete Bettina Fortunato eingeladen ...
  • Salut Bruxelles!

    Vom 27. bis 29. November besuchten interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Mecklenburg-Vorpommern das Europäische Parlament in Brüssel. Dieser Einladung folgten auch Viktor Micheilis und ich. So machten wir uns also auf, um das „Herz Europas“ zu besuchen und zu verstehen.   Nach einem gemeinsamen Abendessen unter anderem mit unserem Europaabgeordneten Helmut Scholz, ging es dann am Mittwoch ins Europäische Parlament ...
  • Austausch unter LINKEN

    Die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den Parlamenten, also in den Landtagen bzw. Bürgerschaften, im Deutschen Bundestag und im Europäischen Parlament, treffen sich regelmäßig zur sogenannten Fraktionsvorsitzendenkonferenz. Diese tagte am 7. und 8. Dezember in Elgersburg, ein Ort in Thüringen. Für den zweiten Beratungstag war es Helmut Scholz’ Aufgabe, über aktuelle Themen aus dem Europäischen Parlament zu berichten, den verbleibenden Weg bis zur Neuwahl am 26 ...
  • Europa in der Schule - dieses Mal in Königs Wusterhausen

    Helmut Scholz hat schon oft Schulen in seinem Wahlkreis besucht, um dort mit den Schülerinnen und Schülern in den Dialog über Europa zu treten. So war an sich der Termin am 16. November in der Herder-Europaschule in Königs Wusterhausen eigentlich Routine – und doch anders. Denn entgegen des sonst meist praktizierten Ablaufes gab es dieses Mal Frage-Antwort-Runden aus Gruppendiskussionen heraus ...
  • Europas Werte und Ziele - Wohin führt der europäische Weg?

    Den europäischen Frieden zu erhalten, dafür unterzeichneten vor mehr als 60 Jahren sechs europäische Staaten die römischen Verträge. Es war die Geburtsstunde der Europäischen Union, einer Wirtschafts- und Wertegemeinschaft. Noch sind es 28 Mitgliedsstaaten, die sich mit dem Vertrag von Lissabon zu den dort und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankerten Werten bekannt haben: Würde des Menschen, Freiheit, Demokratie, Gelichstellung, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte ...
  • Gespräche zur EU-Agrarpolitik

    Die Europäische Union und die Landwirtschaft – das gehört schon irgendwie zusammen. Allein schon mit Blick auf die von der EU gezahlten Agrarsubventionen. So machte es also durchaus Sinn, dass Helmut Scholz die Agrargenossenschaft (AG) Kahren-Brahnitz in Cottbus besuchte und dort über zwei Stunden im intensiven Dialog mit den Vertreterinnen und Vertretern der Landwirtschaft stand ...
  • Solidarische Europapolitik

    Eingeladen von der LINKEN und dem Forum zukunftsfähiges Nürtingen referierte Helmut Scholz in der kreativen Umgebung der Seegrasspinner über komplexe internationale Handelsabkommen. Helmut Scholz ist Mitglied der LINKEN und des Europäischen Parlaments. Er sitzt für seine Fraktion im wichtigen Handelsausschuss ...
  • Abgasgrenzwerte: im Gespräch mit dem NABU

    Demnächst stehen im Europäischen Parlament Entscheidungen zur CO₂-Grenzwertverordnung für Fahrzeuge an. Daher lud der NABU Deutschland Helmut Scholz in deren Geschäftsstelle nach Berlin zum Gespräch, um seine Sicht der Dinge zu vermitteln. In der Presse der letzten Wochen war viel über die vermeintlich negativen Auswirkungen schärferer Grenzwerte auf die Beschäftigtenzahlen in der Automobilindustrie zu lesen ...
  • Armes Europa? Diskussion auf dem Fest der Linken

    Beim diesjährigen Fest der Linken am 23. Juni war der Brandenburger LINKEN-Europaabgeordnete, Helmut Scholz, im Gespräch mit seiner Fraktionskollegin Cornelia Ernst (MdEP) und Andreas Bartels (Nationale Armutskonferenz Deutschlands). Armut sei vielmehr ein europäisches Problem als ein deutsches und wird sogar noch befördert durch Deutschland, so die einhellige Meinung auf dem Podium ...
  • "Europa tut gut?!"

    Mit dieser Frage-Aussage lud die Gesellschaft für Arbeit und Soziales (GEFAS) e. V. nach Fürstenwalde ein und bat Helmut Scholz zum Gespräch. Kulturell ansprechend begann der Termin mit der Europahymne, vorgetragen auf Geige und Gitarre. Nach einführenden Worten durch Herrn Unger als Vertreter der GEFAS wurde an den Europaabgeordneten die unvollständige Aussage gerichtet, „Warum wir die EU brauchen“ – mit der Bitte um Vervollständigung ...
  • Der Brexit und seine Auswirkungen

    Im März 2017 hat das Vereinigte Königreich (United Kingdom – UK) die offizielle Austrittserklärung – hinlänglich als Brexit bezeichnet - aus der Europäischen Union (EU) bei der Europäischen Kommission in Brüssel hinterlegt und damit, entsprechend der Europäischen Verträge, den Austrittszeitpunkt auf Ende März 2019 festgelegt ...
  • Feiern und Diskussion: Europacamp der Europäischen Linken

    Das ständige Forum der Europäischen LINKEN SFEL-R hatte über das verlängerte Himmelfahrtswochenende zum Europacamp eingeladen. Seit 1992 treffen sich jährlich Linke Europas an wechselnden Orten, um an drei Tagen europäische Themen zu diskutieren, um zu feiern und schöne Tage zu verbringen. Anlaufpunkt in diesem Jahr war das Störitzland im Brandenburgischen Ort Grünheide ...
  • Brandenburger Europaurkunden 2018 vergeben

    Ehrenamtliches Engagement um die europäische Idee! Am heutigen Europatag, an welchem der Schumann-Erklärung gedacht wird, die mit der Gründung der europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), auch Montanunion genannt, den Grundstein der heutigen Europäischen Union bilden sollte, verleiht das ...
  • Tag der Arbeit 2018

    Auch in diesem Jahr war Helmut Scholz als Brandenburger Europaabgeordneter der LINKEN bei mehreren Veranstaltungen anlässlich des Tages der Arbeit am 1. Mai im Land Brandenburg unterwegs. Erste Station war die Mühleninsel am Nottekanal in Königs Wusterhausen, wo als Gast neben Helmut Scholz auch Brandenburgs Europaminister, Stefan Ludwig (DIE LINKE), erwartet wurde ...
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