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Reden

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  • Außenhandelsinteressen der EU schaden Ländern Afrikas

    Helmut Scholz, handelspolitischer Experte der LINKEN im Europäischen Parlament, kritisiert im Plenum das geplante Wirtschaftspartnerschaftsabkommen der EU mit Staaten des südlichen und östlichen Afrika: „Dieses erste Interimsabkommen, das in Afrika zur Anwendung kommen soll, wird ja von der Kommission als ein „major achievement in relations between Africa and the EU“ gefeiert ...

  • Konflikt EU-China um Solarbranche: Kooperation statt Konfrontation

    In einer Plenarrede am Donnerstag (22.11.2012) hat der Europaabgeordnete der LINKEN und Ständige Berichterstatter des Parlaments für die europäisch-chinesischen Handelsbeziehungen, Helmut Scholz, vor einem Handelskrieg mit China gewarnt. Der aktuelle Konflikt um die Solarbranche könne nicht durch Konfrontation, sondern nur durch Kooperation gelöst werden.

  • Rat muss Europäisches Parlament als gleichberechtigten Gesetzgeber anerkennen

    In der Parlamentsdebatte zur Übertragung von Befugnissen zum Erlass bestimmter Maßnahmen zur gemeinsamen Handelspolitik forderte Helmut Scholz die Regierungen auf, das Europäische Parlament nicht nur in Sonntagsreden, sondern vor allem in der realen Politik als gleichberechtigten Partner in der Gesetzgebung zu akzeptieren. Wir dokumntieren die Rede.

  • Barack Obamas zweite Amtszeit: Bringschuld erfüllen

    "Der Wahlsieg des amtierenden US-Präsidenten Barack Obama ist ein Auftrag, nicht einfach die bisherige Politik fortzuführen, sondern nun seine vielen, noch unerfüllten innen- wie außenpolitischen Versprechen in die Realität umzusetzen", so Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN und Mitglied in der Parlamentsdelegation für die Beziehungen zu den USA.

  • Plenarrede am 26.10.2012 zum WTO-Beitritt Russlands

    Wenn wir uns heute mit dem WTO-Beitritt der Russischen Föderation beschäftigen – und das nicht zum ersten Mal –, dann gerät zu oft aus dem Blick, dass der Handel mit der Russischen Föderation von seiner Dimension und seiner Ausrichtung für Europa von strategischer Relevanz ist und meines Erachtens bleiben wird.

  • "EU diskreditiert sich als Verhandlungspartner"

    In einer Plenarrede am 12. September 2012 hat Helmut Scholz das Ansinnen von Handelskommissar De Gucht, afrikanische Staaten, die die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der EU noch nicht unterzeichnet oder ratifiziert haben, von Handelspräferenzen auszunehmen, zurückgewiesen. Durch ein solches Vorgehen würde die Europäische Union als Verhandlungspartner vollkommen diskreditiert. Zudem seien die Verzögerungen durch die europäische Verhandlungsseite selbst verursacht worden. Die Rede finden Sie unten.

  • Das Erbe des Kalten Kriegs beseitigen!

    In seinem Kommentar fordert Helmut Scholz den Abzug US-amerikanischer Atomwaffen aus Deutschland, die Einrichtung kernwaffenfreier Zonen und tatsächliche Abrüstungsschritte weltweit

  • Ablehnung von ACTA - klarer Sieg für Demokratie!

    "In der Auseinandersetzung der Bürgerinnen und Bürger mit der EU-Kommission hat letztere heute den Kürzeren gezogen", kommentiert der Europaabgeordnete und handelspolitische Experte der LINKEN, Helmut Scholz, die Ablehnung des ACTA-Abkommens im Handelsausschuss des Europäischen Parlaments.

  • Eurozentrismus in Handelsbeziehungen zu China fehl am Platz

    Am Dienstag hat das Europäische Parlament über den Initiativbericht der französischen Liberalen Marielle De Sarnez »Die Europäische Union und China: ein Handelsungleichgewicht?« debattiert. Leider geht auch dieses Dokument zu den europäisch-chinesischen Handelsbeziehungen von eurozentristischer Sicht auf China und von den hier herrschenden marktliberalen Dogmen aus, kritisierte Helmut Scholz vor dem Plenum.

  • Helmut Scholz besucht Schule während der Europawoche

    Im Rahmen der Europawoche besuchte Helmut Scholz am Montag, den 14.05. das Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten. Dabei informierte er nicht nur über die aktuellen Herausforderungen der Europäischen Union, sondern stand den Schülerinnen und Schülern der 10. und 11. Klassen auch zu weiteren europapolitischen Fragen Rede und Antwort.

  • Plenarrede, 14. März 2012: Isländische Rezepte nutzen

    In der Debatte des Europäischen Parlaments über die EU-Beitrittsverhandlungen mit Island hat der LINKE-Abgeordnete Helmut Scholz die Anstrengungen des Landes zur Bewältigung der Krise gewürdigt. „Einige ihrer Lösungen gehen weit über die in der EU praktizierten Konzepte hinaus“, so Scholz im Namen der GUE/NGL-Fraktion vor dem Plenum in Straßburg ...

  • Rede des Europaabgeordneten Helmut Scholz auf der Konferenz zur Zukunft der Kohäsionspolitik am 19.11.2011 in Erfurt

    Ich freue mich, heute viele der Freunde und Genossinnen und Genossen wieder zu sehen, mit denen wir bereits vor einem Jahr gemeinsam eine Bestandsaufnahmen vorgenommen und darüber diskutiert haben, wie wir uns den sich ab 2013 abzeichnenden Veränderungen in der Kohäsionspolitik stellen müssen. Damals haben wir noch viele Fragezeichen setzen müssen. Zwischenzeitlich liegt nun der 5. Kohäsionsbericht auf dem Tisch und seit einigen Tagen kennen wir auch die Verordnungsvorschläge der Europäischen Kommission. Das eröffnet die Möglichkeit konkret zu hinterfragen, wohin die Reise geht und bestimmter eigene Positionen zu entwickeln.
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Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.

Zu seinen Arbeitsschwerpunkte gehören unter anderem Handelsabkommen wie ACTA und das derzeit viel diskutierte Handelsabkommen zwischen der EU und den USA TTIP.

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