Reden

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  23.10.2012

  Handelsbeziehungen EU-Japan: Reale Partnerschaft kann nicht auf dem Diktat von Vorbedingungen entstehen

  In einer Plenarrede zur den Handelsbeziehungen zwischen der EU und Japan hat Helmut Scholz auf die großen Chancen und Potenziale einer wechselseitigen Integration der beiden Ökonomien verwiesen. Allerdings sei der Entwurf eines entsprechenden Abkommens weniger vom Geist einer realen Partnerschaft als von Forderungen an die japanische Seite geprägt.
• 12.09.2012

  "EU diskreditiert sich als Verhandlungspartner"

  In einer Plenarrede am 12. September 2012 hat Helmut Scholz das Ansinnen von Handelskommissar De Gucht, afrikanische Staaten, die die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit der EU noch nicht unterzeichnet oder ratifiziert haben, von Handelspräferenzen auszunehmen, zurückgewiesen. Durch ein solches Vorgehen würde die Europäische Union als Verhandlungspartner vollkommen diskreditiert. Zudem seien die Verzögerungen durch die europäische Verhandlungsseite selbst verursacht worden. Die Rede finden Sie unten.
• 05.09.2012

  Das Erbe des Kalten Kriegs beseitigen!

  In seinem Kommentar fordert Helmut Scholz den Abzug US-amerikanischer Atomwaffen aus Deutschland, die Einrichtung kernwaffenfreier Zonen und tatsächliche Abrüstungsschritte weltweit
• 03.07.2012

  "Ein wichtiger Moment für das Funktionieren der Demokratie in der Europäischen Union"

  Plenarrede von Helmut Scholz vor der Abstimmung über das Antiproduktpiraterie-Abkommen ACTA.
• 21.06.2012

  Ablehnung von ACTA - klarer Sieg für Demokratie!

  "In der Auseinandersetzung der Bürgerinnen und Bürger mit der EU-Kommission hat letztere heute den Kürzeren gezogen", kommentiert der Europaabgeordnete und handelspolitische Experte der LINKEN, Helmut Scholz, die Ablehnung des ACTA-Abkommens im Handelsausschuss des Europäischen Parlaments.
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  12.06.2012

  Plenarrede, 12. Juni 2012: Zollpräferenzen für arme Länder

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  12.06.2012

  Plenarrede, 12. Juni 2012: Handelsbeziehungen EU - Japan

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  24.05.2012

  Plenarrede, 24. Mai 2012: Handelsbeziehungen EU-China

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• 22.05.2012

  Eurozentrismus in Handelsbeziehungen zu China fehl am Platz

  Am Dienstag hat das Europäische Parlament über den Initiativbericht der französischen Liberalen Marielle De Sarnez »Die Europäische Union und China: ein Handelsungleichgewicht?« debattiert. Leider geht auch dieses Dokument zu den europäisch-chinesischen Handelsbeziehungen von eurozentristischer Sicht auf China und von den hier herrschenden marktliberalen Dogmen aus, kritisierte Helmut Scholz vor dem Plenum.
• 15.05.2012

  Helmut Scholz besucht Schule während der Europawoche

  Im Rahmen der Europawoche besuchte Helmut Scholz am Montag, den 14.05. das Richard-Wossidlo-Gymnasium in Ribnitz-Damgarten. Dabei informierte er nicht nur über die aktuellen Herausforderungen der Europäischen Union, sondern stand den Schülerinnen und Schülern der 10. und 11. Klassen auch zu weiteren europapolitischen Fragen Rede und Antwort.
• 27.03.2012

  Abrüstung ist wichtigstes Instrument zur Bekämpfung der nuklearen Bedrohungen

  Helmut Scholz betont anlässlich der Seouler Gipfelerklärung zum Kampf gegen "Nuklearterrorismus": „Das wichtigste Instrument zur Umsetzung dieses Anliegens ist und bleibt die konsquente Reduzierung und letztlich die vollständige Beseitigung der atomaren Arsenale.“
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  14.03.2012

  Plenarrede, 14. März 2012: Isländische Rezepte nutzen

  In der Debatte des Europäischen Parlaments über die EU-Beitrittsverhandlungen mit Island hat der LINKE-Abgeordnete Helmut Scholz die Anstrengungen des Landes zur Bewältigung der Krise gewürdigt. „Einige ihrer Lösungen gehen weit über die in der EU praktizierten Konzepte hinaus“, so Scholz im Namen der GUE/NGL-Fraktion vor dem Plenum in Straßburg ...
• 19.11.2011

  Rede des Europaabgeordneten Helmut Scholz auf der Konferenz zur Zukunft der Kohäsionspolitik am 19.11.2011 in Erfurt

  Ich freue mich, heute viele der Freunde und Genossinnen und Genossen wieder zu sehen, mit denen wir bereits vor einem Jahr gemeinsam eine Bestandsaufnahmen vorgenommen und darüber diskutiert haben, wie wir uns den sich ab 2013 abzeichnenden Veränderungen in der Kohäsionspolitik stellen müssen. Damals haben wir noch viele Fragezeichen setzen müssen. Zwischenzeitlich liegt nun der 5. Kohäsionsbericht auf dem Tisch und seit einigen Tagen kennen wir auch die Verordnungsvorschläge der Europäischen Kommission. Das eröffnet die Möglichkeit konkret zu hinterfragen, wohin die Reise geht und bestimmter eigene Positionen zu entwickeln.
• 14.10.2011

  "American Jobs Act": Beispiel für Europa

  Helmut Scholz, Europaabgeordneter der Partei DIE LINKE, Mitglied der Delegation für die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten von Amerika, zur heutigen Plenardebatte über den "American Jobs Act":
• 13.10.2011

  Plenarrede Helmut Scholz zum American Jobs Act

  Wir reden viel über die Finanzkrise, über die Rettung von Banken und des Euro. Unglaubliche Summen werden bereitgestellt, die ausgereicht hätten, auf der ganzen Welt Beschäftigung zu fördern und so den Hunger zu überwinden.
• 06.10.2011

  Helmut Scholz: EU noch weit entfernt von Partnerschaft mit Osteuropa

  Von einer tatsächlichen Partnerschaft mit Osteuropa sind die EU-Staaten noch weit entfernt. Das belegt nach Ansicht von Helmut Scholz, Europaabgeordneter der LINKEN, der Abschluss des Warschauer Treffens zur Östlichen Partnerschaft. Dabei haben die osteuropäischen Staaten ihr starkes Interesse am Ausbau der Beziehungen zur EU bekräftigt.
• 28.09.2011

  Plenarrede von Lothar Bisky zur Lage der Europäischen Union: Mit Rückzug auf die Nation lösen wir kein Problem des 21. Jahrhunderts

  Während der Debatte im Europäischen Parlament sprach Lothar Bisky zur Lage der Europäischen Union und rechnete mit der fehlgeleiteten Politik der Regierungen ab:
• 27.09.2011

  Plenarrede Helmut Scholz zu Bericht Caspary: Neue Handelspolitik für Europa im Rahmen der EU2020 Strategie

  Lieber Kollege Daniel Caspary, ich erkenne an, dass Sie als Berichterstatter sich im Rahmen Ihrer eigenen Fraktion mit diesem Bericht durchaus aufgeschlossen für die Anforderungen an eine moderne Handelspolitik gezeigt haben. Insbesondere Paragraph 5 Ihres Berichtes unterstreicht endlich, dass es heute in der Handelspolitik um Kohärenz mit einer ganzen Reihe von weiteren wichtigen Politikfeldern geht.
• 13.09.2011

  Rede zu den Doha Verhandlungen

  Herr Kommissar De Gucht, das Europäische Parlament gibt Ihnen mit seiner Resolution in dieser kritischen Phase der Doha-Verhandlungen einen klaren Auftrag mit auf den Weg: Kämpfen Sie in Genf für ein positives Zwischenergebnis auf multilateraler Ebene, welches zur Reduzierung der Armut in der Welt beiträgt. Wir konstatieren hier und heute den Status quo - und deshalb frage ich sie und uns alle mit Blick auf die Zukunft : Erinnern Sie sich noch an den Beginn dieser Verhandlungen?
• 12.05.2011

  Rede von Helmut Scholz zu Japan

  Wenn Ende dieses Monats das Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und Japan beginnt, sollte eigentlich zunächst nur ein Thema im Mittelpunkt stehen: Die furchtbare Katastrophe, die in der Verbindung von Erdbeben, Tsunami und der noch weiter andauernden radioaktiven Verseuchung über die Menschen in Japan hereingebrochen ist und welchen konkreten Beitrag die EU. ihre Mitgliedstaaten und Völker kurz-, mittel- und langfristig zur Überwindung der Folgen leisten können. Noch einmal deshalb mein aufrichtiges Gefühl der Anteilnahme an das japanische Volk.