In einem gemeinsamen Statement unterstützen Abgeordnete verschiedener Fraktionen des Europäischen Parlaments die beseitigung aller Nuklearwaffen. Wir dokumentieren den Appell, der auch von Helmut Scholz unterzeichnet wurde.
Als fragwürdig und zutiefst undemokratisch hat der Europaabgeordnete und Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, Pläne bezeichnet, noch vor den für Ende Oktober diesen Jahres anberaumten Parlamentswahlen in der Ukraine das Assoziierungs- sowie das Freihandelsabkommen der Ukraine mit der EU zu ratifizieren.
Helmut Scholz traf sich am 24. Juni mit sechs Jugendbotschaftern von ONE, einer internationalen Nichtregierungsorganisation, in der sich mehrere Millionen überwiegend jugendliche Aktivisten für die weltweite Bekämpfung extremer Armut engagieren.
Helmut Scholz und andere Politiker der LINKEN haben auf einen Brief des "Bündnis Junge Landwirtschaft und junger Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (jAbL)" an alle Abgeordneten und Kandidaten zu den Europawahlen am 25. Mai 2014 geantwortet.
Als "politisch wichtiges Signal" begrüßt der linke Europaabgeordnete Helmut Scholz die heutige Abstimmung des Europäischen Parlaments über die neue Verordnung, die das Statut und die Finanzierung europäischer politischer Parteien und europäischer politischer Stiftungen regelt.
In einer Plenarrede zur Ukraine hat der Europaabgeordnete Helmut Scholz (LINKE) analysiert, dass der Kurs der EU die Ursachen des Konflikts und die Situation in der Ukraine weiter verschärfen werden.
In einem Beitrag für die Tageszeitung "neues deutschland" analysierte Helmut Scholz, was mit der Zollsenkung auf ukrainische Waren bezweckt werden soll: Die in Ost und West gespaltenen Gruppen ukrainischer Oligarchen politisch zu einen und ihnen eine europäische Perspektive zu eröffnen.
Die Linksfraktion im Europäischen Parlament GUE/NGL hat ein Gutachten der Forscher der Österreichischen Forschungsstiftung für internationale Entwicklung (Wien) in Auftrag gegeben und bei einer Anhörung der Fraktion zum TTIP der Öffentlichkeit vorgestellt.
Die EU-Kommission will Zölle auf Waren aus der Ukraine abbauen. Da der wirtschaftspolitische Effenkt dieser Maßnahme gleich Null ist, geht es Brüssel offensichtlich um innenpolitische Ziele in dem osteuropäischen Land.
Viereinhalb Jahre Arbeit im Europaparlament liegen hinter uns. Wir Abgeordneten haben uns durch die Mühlen des »Betriebs« gekämpft, in verschiedenen Ausschüssen und Arbeitszusammenhängen DIE LINKE handfest vertreten, europaweit. Dabei haben wir erneut festgestellt, dass Antworten auf politische Fragen nicht immer schwarz oder weiß sind ...
Am Vorabend des Beginns der WTO-Ministerkonferenz forderte Helmut Scholz die entwickelten Staaten zum Einlenken auf. In einer Rede vor der Parlamentarischen Konferenz der WTO warnte der Europaabgeordnete der Linken vor den Folgen, wenn immer mehr bilaterale Handelsabkommen zu einer Schwächung des multilateralen Systems führen.
Die Fraktion “GUE/NGL” des Europäischen Parlamentes lädt ein zur Konferenz “Europa und die Kommunen”, die am 23. November 2013 im Hotel Mercure in 14467 Potsdam in der Zeit von 10.00 – 17.30 Uhr stattfinden wird. Neben den der Europaabgeordneten Martina Michels, Jürgen Klute und Helmut Scholz haben u.a. ihr Kommen zugesagt: Ralf Christoffers, Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg, Rudolf Zeeb, Staatssekretär im Ministerium des Innern, sowie Bodo Ihrke, Landrat des Landkreises Barnim.
DIE LINKE. Rostock stellte auf ihrer Gesamtmitgliederversammlung am 8. November 2013 die Delegierten für den Europaparteitag 2014 und die Bundesvertreterversammlung zur Aufstellung der Europaliste am 15. und 16. Februar 2014 auf.
Am Mittwoch debattierte das Europäische Parlament über den bevorstehenden EU-Gipfel. Die Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, Gabi Zimmer, übte vor dem Treffen scharfe Kritik an Zustand und Politik der Europäischen Union. Wir dokumentieren untenstehend die Erklärung.
Der griechische Oppositionsführer Alexis Tsipras vom Linksbündnis Syriza soll nach dem Willen der Europäischen Linken nach der Europawahl im Frühjahr für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten kandidieren. Darauf einigte sich am vergangenen Freitag das Präsidium der Partei der Europäischen Linken (EL) in Madrid.
Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
Zu seinen Arbeitsschwerpunkte gehören unter anderem Handelsabkommen wie ACTA und das derzeit viel diskutierte Handelsabkommen zwischen der EU und den USA TTIP.
