Diese Website dokumentiert mein Mandat als Abgeordneter des Europäischen Parlaments von 2009 bis 2024 und wird nicht mehr aktualisiert.

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Schlagwort: TPP

  • TPP schadet unseren Gesellschaften

    In einer Pressemitteilung hat sich Helmut Scholz zum Abschluss der Verhandlungen der US-Regierung mit 11 weiteren Staaten über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) geäußert. Wir dokumentieren die Pressemitteilung.
  • Obama und das TPA-Gesetz

    Im jüngsten TTIP-Newsletter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Washington geht das Mitteilungsblatt auf das sogenannte TPA-Gesetz (Trade Promotion Authority) zur Beschleunigung der Verhandlungen und des Abschlusses von Freihandelsabkommen ein. Wir dokumentieren den Newsletter.
  • Helmut Scholz zum TPA-Kompromiss im US-Senat: Eingeknickt

    Mit einem Kompromiss hat der US-Senat am Donnerstag den Weg frei gemacht für die Debatte über ein Gesetz, das den Abschluss von Freihandelsverträgen beschleunigen soll. „Angesichts des immensen Drucks, den sowohl Wirtschaftskreise als auch der US-Präsident selbst ausgeübt haben, sind die Senatoren der Demokraten eingeknickt“, so Helmut Scholz.
  • US-Senat tritt auf die Bremse

    „Die Rückweisung eines beschleunigten Verhandlungsmandats für Freihandelsabkommen ist ein deutliches Zeichen, dass selbst in den USA neoliberal ausgerichtete internationale Handelsverträge keinesfalls als unumstrittene wirtschaftliche Heilsbringer gelten.“ So kommentierte der Handelsexperte der Linksfraktion im Europaparlament, Helmut Scholz, die Ablehnung des sogenannten TPA-Gesetzes am Dienstag (Ortszeit) im US-Senat. TPA würde es ermöglichen, Freihandelsabkommen wie TTIP am Kongress vorbei auszuhandeln und dem Parlament nur zu einer einfachen Abstimmung vorzulegen.

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