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Schlagwort: Corona

  • Patentschutzfreigabe: Votum für die Menschlichkeit

    Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, kommentiert die heute bekanntgegebene Entscheidung des Parlaments, sich für eine zeitweilige Aussetzung des Patentschutzes für Covid-19-Impfstoffe, Medikamente und Geräte zur Behandlung von Corona auszusprechen.
  • Nichtstun tötet!

    Am Mittwoch hat das Europäische Parlament den vorübergehenden Verzicht auf Patentrechte für Impfstoffe gegen Corona diskutiert. In der kontroversen Plenardebatte kritisierte Helmut Scholz, Abgeordneter in der Linksfraktion THE LEFT, vor dem Hintergrund der Order reicher Industriestaaten wie Deutschland an Impfstoff in Höhe des Fünffachen ihrer Bevölkerungszahl, dass der Schaden für die Glaubwürdigkeit der EU kaum zu beziffern ist, wenn sie in schlimmsten Zeiten der Pandemie Doppelstandards zulässt...
  • Entscheidung des US-Senats zu Katherine Tai ist wichtiges Signal

    Am Mittwoch bestätigte der US-Senat die Nominierung von Katherine Tai als Handelsbeauftragte im Kabinett von Präsident Biden einstimmig. Dazu erklärt Helmut Scholz, Handelspolitischer Sprecher von THE LEFT im Europäischen Parlament: "Die Entscheidung des Senats ist ein Signal, dass die Handelspolitik der USA künftig auf eine neue Basis gestellt werden könnte ...
  • Dringende Notwendigkeit, die Massenimpfung gegen COVID-19 für alle sicherzustellen

    Sehr geehrte Frau Präsidentin von der Leyen! Sehr geehrter Herr Präsident Michel! Sehr geehrter Herr Premierminister Costa, es ist mehr als ein Jahr her, dass wir die ersten registrierten Fälle von COVID-19 erlebt haben. Seitdem hat das Virus eine beispiellose Krise ausgelöst, die weltweit Millionen von Menschen das Leben gekostet hat und unsere Gesellschaften, unsere Gesundheitssysteme und unsere Volkswirtschaften verwüstet hat ...
  • Bei Gesundheit und Umwelt ist der nationale Ansatz bereits passé

    In der Berliner Tageszeitung "Der Tagesspiegel", im belgischen "LE SOIR" und im "EU Observer" erschien in dieser Woche ein Gastbeitrag von Mitgliedern des Europäischen Parlaments, darunter Helmut Scholz. In dem Beitrag wird für den Auftakt der EU-Zukunftskonferenz am diesjährigen Europatag, dem 9. Mai 2021, geworben.
  • Rat opfert für den Haushalt die Rechtsstaatlichkeit und die Klimaziele

    Der Europäische Rat hat für den Haushalt die Rechtsstaatlichkeit und die Klimaziele der EU geopfert.Wer als historisch feiert, dass der Europäische Rat sich am Wochenende endlich auf ein Wiederaufbau-Paket in der Covid19-Krise geeinigt hat, hat sich offenbar mit einer EU abgefunden, die politische Herausforderungen gar nicht mehr europäisch anpacken will. So kommentiert Helmut Scholz die Ergebnisse des Europäischen Rats vom 24. bis 28 Juli 2020.
  • Covid-19 stellt uns bei UN-Entwicklungszielen vor enorme Herausforderungen

    Der handelspolitische Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, hat gemahnt, die Umsetzung der UN-Entwicklungsziele (SDG) auch in Zeiten der Corona-Pandemie nicht aus den Augen zu verlieren. Unmittelbar vor Beginn der Ministerberatungen im Rahmen des High Level Political Forum zu den SDGs erklärte der Abgeordnete am Dienstag: „Gerade Covid-19 mit den bisher kaum absehbaren Folgen für wirtschaftlich weniger entwickelte Staaten muss zu einem verstärkten Kampf für das Erreichen dieser Ziele bis zum Jahr 2030 führen.“
  • Erleichterungen für unverheiratete Paare angemahnt

    Helmut Scholz hat gemeinsam mit anderen Europaabgeordneten einen Brief an den deutschen Bundesinnenminister und derzeitigen Vorsitzendenden des EU-Innenministerrats, Horst Seehofer, gezeichnet. In dem Brief wird der Minister aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass unverheiratete Paare, die durch Maßnahmen der Pandemiebekämpfung getrennt sind (wie z.B. Einreisesperren in verschiedene Staaten), wieder zueinander kommen können.
  • Brexit: Nichts aus Corona- und Klimakrise gelernt

    Zur Abstimmung des Europäischen Parlaments am heutigen Donnerstag über die Verhandlungen zwischen dem Vereinigtem Königreich und der EU erklärt Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE.: „Die Linksfraktion im Europaparlament konnte wichtige Elemente wie Sozialschutz, Umweltschutz, Bürgerrechte und die Situation auf der irischen Insel in die Verhandlungen über das künftige Verhältnis zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich einbringen ...
  • "We will only stop this virus together” - Corona betrifft uns alle

    Zahlreiche Europaabgeordnete der Fraktionen der Grünen und der Linken richten sich angesichts der Corona-Pandemie mit einem gemeinsamen Brief an den Präsidenten der Europäischen Rates Charles Michel. Ihre Forderung: Eine einheitliche, überzeugende und effektive Antwort auf die bevorstehende Krise. ...
  • Earth Hour: Licht ausschalten als Zeichen für Klima- und Umweltschutz!

    Auch in diesem Jahr wird weltweit dazu aufgerufen, am 28. März ab 20:30 Uhr für eine Stunde das Licht auszuschalten. Als Wirtschaftsunternehmen, als Stadt – oder privat. Auch in der von COVID-19 geprägten alle Menschen vor enorme Herausforderungen stellende Ausnahmesituation kann fast jede und jeder solidarisch von zu Hause aus ein Zeichen für ...

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