Auf der Europaplattform http://die-zukunft.eu sowie in der Tageszeitung nd.DerTag sind Berichte über die erste Plenartagung der EU-Zukunftskonferenz erschienen. Wir dokumentieren den Text.
Es war wieder einmal soweit: Am 2. Juni 2020 fand die jüngste Debatte in der Reihe "Europa im Salon" statt, veranstaltet von Münzenbergs Erben e.V. und der Europaplattform die-zukunft.eu. Diesmal diskutierten Prof. Julia von Blumenthal, Präsidentin der Europa-Universität Viadrina (Franfurt an der Oder), und der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz über das Thema: "70 Jahre nach Robert Schuman - wo steht die EU heute?"
Die Delegation der LINKEN im Europäischen Parlament (EP) traf sich im Januar zu einer Klausurberatung. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Verständigung über die strategische Aufstellung für das gerade begonnene Jahr 2020 in der 9. Wahlperiode (2019-2024).
Zentrale Herausforderung für die Delegation als auch für die gesamte Partei, die Landesverbände und alle parlamentarischen Strukturen wird die deutsche EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte ab dem 1 ...
Die Vertreterinnen- und Vertreterversammmlung der Partei DIE LINKE setzte heute in Bonn Helmut Scholz für die Wahl des Europäischen Parlaments auf den Platz 4 ihrer Bundesliste.
Bereits im ersten Wahlgang setzte sich Helmut Scholz klar mit mehr als 50 Prozent der abgegeben Stimmen durch. Von 474 gültigen Stimmen erhielt er 276 ...
Liebe Genossinnen und Genossen,
worum geht es am 26. Mai? Es geht darum, welche politischen Kräfte im EU-Parlament Gesetze erlassen werden, die unser aller Leben zutiefst beeinflussen. Ja, es geht um Macht.
Ich will nicht, dass in einer sich so dramatisch ändernden Welt mehrheitlich Abgeordnete von Parteien eines Orban, einer Le Pen, eines Salvini oder gar Vox die Gesetzgebung im Europäischen Parlament beeinflussen ...
Auch in diesem Jahr gab es für die Brandenburgischen Mitglieder des Europäischen Parlaments (EP) eine Jahrespressekonferenz in der Staatskanzlei in Potsdam. Dieses Mal ging es aber nicht um den Ausblick auf das kommende Jahr, sondern viel mehr um den Rückblick auf die zu Ende gehende Wahlperiode. Es galt, Bilanz über die zurückliegenden fünf Jahre zu ziehen ...
Die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den Parlamenten, also in den Landtagen bzw. Bürgerschaften, im Deutschen Bundestag und im Europäischen Parlament, treffen sich regelmäßig zur sogenannten Fraktionsvorsitzendenkonferenz. Diese tagte am 7. und 8. Dezember in Elgersburg, ein Ort in Thüringen.
Für den zweiten Beratungstag war es Helmut Scholz’ Aufgabe, über aktuelle Themen aus dem Europäischen Parlament zu berichten, den verbleibenden Weg bis zur Neuwahl am 26 ...
Am 2. Juni, beim ndLive-Pressefest, war es soweit: Stellvertretend für alle Autorinnen und Autoren von die-zukunft.eu vollzogen die beiden Europaabgeordneten der LINKEN Martina Michels und Helmut Scholz gemeinsam mit Matthias Schindler („nd“-Geschäftsführer) und Uwe Sattler den symbolischen Hammerschlag zum offiziellen Start der neuen Plattform. Die ersten Zugriffszahlen auf die Seite zeigen: Das Interesse an Positionen und Debatten über ein neues Europa, eine bessere EU ist groß!
Helmut Scholz ist seit 2009 Mitglied des Europaparlaments.
Er ist Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen. Er ist zudem Mitglied bzw. Stellvertreter unter anderm in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA und zur Volksrepublik China.
Zu seinen Arbeitsschwerpunkte gehören unter anderem Handelsabkommen wie ACTA und das derzeit viel diskutierte Handelsabkommen zwischen der EU und den USA TTIP.