Diese Website dokumentiert mein Mandat als Abgeordneter des Europäischen Parlaments von 2009 bis 2024 und wird nicht mehr aktualisiert.

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Schlagwort: LINKE

  • 101. Jahrestag der Ermordung von Rosa und Karl

    Traditionell am zweiten Januarsonntag trifft man sich in der Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde, um der Ermordnung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken. Auch in diesem Jahr hat Helmut Scholz, stellvertretend für die Fraktion der GUE/NGL des Europäischen Parlaments, einen Kranz auf die Gräber der Ermordeten niedergelegt ...
  • Klausur der LINKEN im Europäischen Parlament

    Die Delegation der LINKEN im Europäischen Parlament (EP) traf sich im Januar zu einer Klausurberatung. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Verständigung über die strategische Aufstellung für das gerade begonnene Jahr 2020 in der 9. Wahlperiode (2019-2024). Zentrale Herausforderung für die Delegation als auch für die gesamte Partei, die Landesverbände und alle parlamentarischen Strukturen wird die deutsche EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte ab dem 1 ...
  • Austausch unter LINKEN

    Die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den Parlamenten, also in den Landtagen bzw. Bürgerschaften, im Deutschen Bundestag und im Europäischen Parlament, treffen sich regelmäßig zur sogenannten Fraktionsvorsitzendenkonferenz. Diese tagte am 7. und 8. Dezember in Elgersburg, ein Ort in Thüringen. Für den zweiten Beratungstag war es Helmut Scholz’ Aufgabe, über aktuelle Themen aus dem Europäischen Parlament zu berichten, den verbleibenden Weg bis zur Neuwahl am 26 ...
  • Frieden in (Ost-)Europa? Zustand, Gefahren, Auswege.

    Heute lud der Stadtverband Bernau bei Berlin der Partei DIE LINKE die Bundestagskandidatin Kerstin Kühn und Helmut Scholz zur Diskussion mit oben genanntem Titel. Vor Beginn gedachten die Anwesenden in einer Schweigeminute der Opfer des Anschlages in der spanischen Stadt Barcelona. Kerstin Kühn eröffnete dann das Gespräch, indem sie an Helmut Scholz die Frage stellte, wie denn nun die aktuelle Situation in der Ukraine einzuschätzen sei ...
  • Europa lokal - Helmut Scholz im BürgerInnengespräch

    Die Ortsverbände der LINKEN in Woltersdorf, Rüdersdorf und Schöneiche hatten Helmut Scholz eingeladen, um mit ihm über Europapolitik zu diskutieren und um von ihm einen aktuellen Stand über die Themen auf der politischen Agenda zu erhalten. Praktisch tagesaktuell konnte dann zum Einstieg gleich mit dem Brexit begonnen werden ...
  • Bundesparteitag in Hannover

    Es gilt das gesprochene Wort. Liebe Genossinnen und Genossen, dieser Bundestagswahlkampf ist der europäischste, den wir bisher bestritten haben. Auf den Straßen, auf den Plätzen werden wir mit unseren Argumenten für ein europäisches, soziales, friedliches, emanzipatorisches, solidarisches Europa werben, und müssen überzeugend diese, unsere alternativen Ideen an den Mann und an die Frau bringen ...
  • Freihandelsabkommen der EU mit den USA im Fokus

    Das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) steht im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Wirtschaftsausschusses am Montag, 16. März 2015. Zehn Sachverständige setzen sich u.a. mit Anträgen der LINKE-Fraktion und der Grünen auseinander.

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