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Schlagwort: UNO

  • Bilanzpressekonferenz in Brandenburg

    Auch in diesem Jahr gab es für die Brandenburgischen Mitglieder des Europäischen Parlaments (EP) eine Jahrespressekonferenz in der Staatskanzlei in Potsdam. Dieses Mal ging es aber nicht um den Ausblick auf das kommende Jahr, sondern viel mehr um den Rückblick auf die zu Ende gehende Wahlperiode. Es galt, Bilanz über die zurückliegenden fünf Jahre zu ziehen ...
  • 70 Jahre alt und jeden Tag aktuell: die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

    Im Jahr 2017 wurden weltweit mindestens 312 Menschen wegen ihres friedlichen Einsatzes für die Menschenrechte getötet. Fremdenfeindlichkeit der Regierungen von Trump oder Orban, die Unterdrückung von Minderheiten in Myanmar, in China oder der Türkei, die Verletzung des Asylrechts durch EU-Mitgliedsstaatenn, die Unterdrückung der Meinungs- und Pressefreiheit, das Schüren von bewaffneten Konflikten auf nahezu allen Kontinenten ...
  • Wahlkampf trotz Regen!

    Die ursprünglich geplante Fahrradtour durch Stralsund am 08. September 2017 musste auf Grund von Wind und Regen abgesagt werden, was Helmut Scholz aber nicht davon abhielt, sich gemeinsam mit Kerstin Kassner (MdB und Bundestagskandidatin für den Wahlkreis 15 in Mecklenburg-Vorpommern) auf dem Neuen Markt in die Diskussion mit BürgerInnen zu begeben ...
  • "UNO muss Aufgabe im Europäischen Parlament werden"

    Helmut Scholz begrüßt, dass sich das Europäische Parlament mit der reaktivierten UN-Arbeitsgruppe dem gesamten Themenkomplex Vereinte Nationen systematischer widmen will. „2018 muss die Resolution des Parlamentes endlich stärker Schwerpunkte setzen und sich daran messen, dass Diskussionen in der UNO oftmals bereits viel weiter sind als unsere Positionen“, betonte der LINKE-Politiker in der Plenardebatte am Dienstagabend zur bevorstehenden UN-Generalversammlung.
  • Europa und die UNO

    Ein Kommentar von Helmut Scholz (MdEP/LINKE) zum 70. Jahrestag der Weltorganisation, zu notwendigen Reformen und zum Verhältnis der EU zu den Vereinten Nationen
  • Europa und die UNO

    Im Europäischen Parlament wird derzeit über den sogenannten Väyrynen-Bericht „Die Rolle der EU innerhalb der Vereinten Nationen: Wie können die außenpolitischen Ziele der EU besser verwirklicht werden?“ debattiert. Wir dokumentieren die Änderungsänträge von Helmut Scholz aus den Ausschüssen für Konstitutionelle und Auswärtige Fragen.

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