Diese Website dokumentiert mein Mandat als Abgeordneter des Europäischen Parlaments von 2009 bis 2024 und wird nicht mehr aktualisiert.

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Schlagwort: MERCOSUR

  • Rat und Kommission mauern bei Freihandelsabkommen EU-Mercosur

    Mit Bedauern hat der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE) auf die Ablehnung seines Antrages reagiert, den Verhandlungsstand des Freihandelsabkommens EU-Mercosur auf die Tagesordnung der laufenden Plenartagungswoche des Europaparlaments zu setzen. Der Handelsexperte von THE LEFT hatte am Montagabend eine Debatte über den Stand des Abkommens beantragt.

  • Europäisches Frühstück

    Der Landesbauernverband Brandenburg (LBV) hatte Helmut Scholz am 28. August zum Europäischen Frühstück auf den Hof Schreinecke nach Stücken, Landkreis Potsdam-Mittelmark, eingeladen. Der Termin diente dem Positionsaustausch und der gegenseitigen Information, Anlass war das EU-Agrarminister*innentreffen in Koblenz im Zuge der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ...

  • #EU2020DE: Stoppen Sie EU-Mercosur!

    In Brasilien brennen erneut die Amazonas-Wälder. Das Ausmaß ist schlimmer als je zuvor. „Brasiliens Präsident Bolsonaro setzt den Vorschlag seines Umweltministers um, die ungeteilte Aufmerksamkeit für die Corona-Krise zu nutzen, um im Amazonasgebiet Fakten zu schaffen“, stellt MdEP Helmut Scholz fest. „Angefacht werden die Brände von Profitgier, die sich aus der Aussicht auf erweiterte Exportmöglichkeiten für Soja und Fleisch durch das vorbereitete Handelsabkommen mit der EU nährt“, kritisiert der Handelsexperte der Linksfraktion im Europaparlament.

  • Abholzung von Regenwäldern: Deutsche Ratspräsidentschaft steht in der Pflicht

    Das Europäische Parlament debattierte am heutigen Freitag über Landraub und die Abholzung im Amazonas-Gebiet. Dazu erklärt Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linken im Europaparlament: „Seit Amtsantritt Präsident Bolsonaros ist im brasilianischen Amazonasgebiet so viel Regenwald vernichtet worden wie noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen ...

  • EU-Mercosur-Abkommen: alles andere als grün!

    Helmut Scholz hält das EU-Mercosur-Abkommen für unvereinbar mit dem Green Deal der EU-Kommission. „Nur wenige Tage nach der enttäuschenden COP25 in Madrid stelle ich entschieden fest, dass der Green Deal alles andere als grün ist, wenn ein Abkommen wie EU-Mercosur ohne jegliche Verbindlichkeit zum Umwelt- und Klimaschutz verhandelt wird. Auch leistet es keinen konkreten Beitrag zur Umsetzung der 17 Nachhaltigkeitsziele der UN-Agenda 2030“.

  • Unser Besuch im Europäischen Parlament in Brüssel

    Sechs Mitglieder der Friedensglockengesellschaft Berlin e.V. hatten die Gelegenheit, mit 34 weiteren Politikinteressierten aus Berlin und Brandenburg, den Abgeordneten der Partei DIE LINKE im Europäischen Parlament, Helmut Scholz zu besuchen. Nachdem wir unser Hotel bezogen hatten, ging es sofort weiter ins Europaviertel zu einem gemeinsamen Abendessen mit Helmut Scholz ...

  • "Vieh gegen Autos"

    Am 12. Dezember fand in Brüssel die CONFERENCE: For environment, farming and jobs - STOP EU-MERCOSUR statt. Die Tageszeitung "neues deutschland" berichtete. Wir dokumntieren den Text.

  • "Lula. Lula. Lula?"

    Helmut Scholz nahm am Parteitag der brasilianische Arbeiterpartei vom 22. bis 24. November 2019 in Sao Paulo teil. Die Tageszeitung "neues deutschland" berichtete über den Kongress. Wir dokumentieren den Text.

  • Den Eisbären wird es bald nicht mehr geben

    Bereits am heutigen Tag hat die Weltbevölkerung für das gesamte Jahr 2019 zur Verfügung stehenden natürlichen Ressourcen aufgebraucht. Der sogenannte Erdüberlastungstag rutscht von Jahr zu Jahr immer weiter nach vorne.

  • Stoppt das Mercosur-Handelsabkommen!

    Pünktlich zum G20-Gipfel Ende Juni wurde ein »Politisches Übereinkommen« präsentiert, mit dem die seit 20 Jahren währenden Verhandlungen mit Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay zum Abschluss gebracht werden sollen. Ein fatales Signal, meint der Handelsexperte der Linksfraktion im EU-Parlament, Helmut Scholz.

  • Europaabgeordnete fordern: Kein Abkommen EU-Mercosur

    In einem Offenen Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Handelskommissarin Cecilia Malmström haben sich neu gewählte und scheidende Abgeordnete des Europäischen Parlaments gegen einen Abschluss des Assoziierungsabkommen EU-Mercosur zum jetzigen Zeitpunkt ausgesprochen. „Wir fordern eine intensive Kommunikation zwischen Kommission, Parlament und Rat über die sich abzeichnende Situation in der Mercosur-Region sowie den Stand und die Richtung der Verhandlungen“, heißt es in dem am Donnerstag an die Kommission übermittelten Schreiben. Ausdrückliche Kritik an den Verhandlungen kommt vom handelspolitischen Sprecher der Linksfraktion, Helmut Scholz.

  • Sorge um politische Situation in Brasilien

    In einem gemeinsamen Brief an die EU-Handelskommissarin verweisen Abgeordnete des Europäischen Parlaments aus verschiedenen Fraktionen auf die schwierige politische und Menschenrechtssituation in Brasilien. Die Einhaltung höchster Standards bei Menschenrechten und Umweltschutz müsse eine Prämisse der EU-Handelspolitik sein.

  • Vergiftete Verhandlungen

    Derzeit handelt die EU mit den MERCOSUR-Staaten ein neues Abkommen aus – einen „Lose-Lose-Deal“, wie der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, einschätzt. Denn verlieren werden Verbraucher, Bauern und Beschäftigte auf beiden Seiten des Atlantiks. Nicht zuletzt, weil Brasilien ein „vergiftetes Angebot“ in die Gespräche einbringt.

  • "Der Riese und der Zwerg"

    EU-MERCOSUR FTA (MEFTA): WHO IS PROFITING? WHAT ALTERNATIVES? - Unter diesem Titel stand in der vergangenen Woche eine Konferenz der Linksfraktion im Europäischen Parlament. Die überregionale Tageszeitung "neues deutschland" berichtete über die Veranstaltung; wir dokumentieren den Beitrag.
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Helmut Scholz ist Europapolitiker und von 2009 bis 2024 Mitglied des Europäischen Parlaments.

Während dieser Zeit gehörte er den Ausschüssen für internationalen Handel (INTA) und für konstitutionelle Fragen (AFCO) an sowie von 2009 bis 2019 als stellvertretendes Mitglied dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET). Daneben arbeitete er in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA, zu China, Belarus, den Ländern des Mercosur, Südasiens sowie in den Parlamentarischen Versammlungen Euro-Nest, Europa-Lateinamerika, EU-Vereinigtes Königreich und EU-Moldau.

Zu seinen Arbeitsschwerpunkten gehörten unter anderem die Reform der Welthandelsorganisation WTO, das Handelsabkommen zwischen der EU und den USA TTIP, das Handelsabkommen EU-Ekuador, das Investitionsabkommen EU-China sowie die Handels- und Investitionsbeziehungen EU-Afrika. Helmut Scholz setzte sich als EU-Abgeordneter für eine Reform der EU-Verträge unter Einbeziehung der Bürger*innen und die Stärkung der Europäischen Bürgerinitiative ein und arbeitete zur Erweiterung der Europäischen Union und den Brexit-Verhandlungen. Er koordinierte die Arbeit der Linksfraktion LEFT in den Ausschüssen INTA und AFCO und war von 2009-2024 im Lenkungsausschuss der Parlamentarischen Konferenz der WTO tätig.

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