Schlagwort: Außenpolitik

• 15.06.2018

  Enttäuschte Nachbarn

  

  Es klang ganz gut, was die Europäische Kommission 2015 plante. Die Nachbarschaftspolitik gegenüber den Staaten in Osteuropa sollte an den Realitäten in diesen Ländern ausgerichtet werden. Drei Jahre später hat sich dieser Ansatz in Luft aufgelöst. Insbesondere die Ukraine und Moldau, die sich über Assoziierungsabkommen besonders stark an die EU gebunden haben, stagnieren politisch und verzeichnen eine regressive gesellschaftliche Entwicklung ...
• 15.01.2014

  „Ein Musterbeispiel für eine unnötige und ungewünschte Gesetzgebung“

  In einer Plenarrede am Dienstagabend kritisierte der Europaabgeordnete Helmut Scholz den Verordnungsvorschlag zum Waren- und Dienstleistungsverkehr mit Drittstaaten für das öffentliche Beschaffungswesen als Instrument für unsinnige Drohgebärden gegenüber China.
• 10.12.2013

  Die Menschen in der Ukraine müssen selbst über ihre Zukunft entscheiden dürfen

  Während die EU-Außenbeauftragte, Catherine Ashton, Kiew besuchte, debattierte das europapolitik über die Lage in der Ukraine. Helmut Scholz kritisierte die Konfrontation gegenüber Russland und die Doppelzüngigkeit der EU.
• 10.12.2013

  "Wir brauchen mehr Kooperation und nicht weniger"

  Plenarrede von Helmut Scholz als Berichterstatter des INTA zum Finanzierungsinstrument für die Entwicklungszusammenarbeit