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Schlagwort: Moldawien

  • Helmut Scholz im Interview zu Moldawien

    Die Wahlkampagne favorisierte die größten, die Oppositionsparteien wurden von der Polizei überwacht. Nur einige der Mängel der Vorwahlperiode im neuen gemischten System, signalisiert von Helmut Scholz, im Interview mit Iolanda Badilita.
  • Enttäuschte Nachbarn

    Es klang ganz gut, was die Europäische Kommission 2015 plante. Die Nachbarschaftspolitik gegenüber den Staaten in Osteuropa sollte an den Realitäten in diesen Ländern ausgerichtet werden. Drei Jahre später hat sich dieser Ansatz in Luft aufgelöst. Insbesondere die Ukraine und Moldau, die sich über Assoziierungsabkommen besonders stark an die EU gebunden haben, stagnieren politisch und verzeichnen eine regressive gesellschaftliche Entwicklung ...
  • Republik Moldau: Kein demokratischer Keim ohne Gewaltentrennung

    Helmut Scholz, Europaabgeordneter der Linksfraktion GUE/NGL und Mitglied des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten (AFET), reiste am 9. Dezember in die Republik Moldawien, um den inhaftierten Führer der oppositionellen Partei "Roter Block" Grigorij Petrenko zu sprechen. Vor dem Hintergrund alarmierender Meldungen über die zunehmende Aushöhlung der Rechtssicherheit, verschaffte sich der Europaabgeordnete außerdem einen Eindruck über die reale Umsetzung der mit dem Assoziationsabkommen eingegangenen Verpflichtungen zur Reform des Rechtssystems.

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