Diese Website dokumentiert mein Mandat als Abgeordneter des Europäischen Parlaments von 2009 bis 2024 und wird nicht mehr aktualisiert.

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Schlagwort: Waiver

  • Es ist höchste Zeit für den „Temporary Waiver“

    Die Welthandelsorganisation WTO will in der kommenden Woche wieder Pflöcke einschlagen. An der Ministerkonferenz wird auch eine Delegation des Europäischen Parlaments teilnehmen, zu der auch Helmut Scholz gehört. In dieser Woche sprach der Abgeordnete zu Stand der Vorbereitungen.
  • Patentschutzfreigabe: Votum für die Menschlichkeit

    Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament, kommentiert die heute bekanntgegebene Entscheidung des Parlaments, sich für eine zeitweilige Aussetzung des Patentschutzes für Covid-19-Impfstoffe, Medikamente und Geräte zur Behandlung von Corona auszusprechen.

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