Schlagwort: Wahl 2019

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  24.11.2020, Helmut Scholz

  Nach den Europawahlen ist vor den Europawahlen

  Helmut Scholz kommentiert die heutige Plenardebatte ‚Bestandsaufnahme zu den Wahlen zum Europäischen Parlament‘: „Nur 50,6% der Wahlberechtigten nahmen an der letzten Europawahl teil. Dies war zwar die höchste Wahlbeteiligung seit 20 Jahren, die Enthaltungsrate bleibt damit aber noch immer viel zu hoch. Wir brauchen neue Ideen sowie institutionelle und strukturelle Veränderungen. Es geht um einen Stützpfeiler der demokratischen Teilnahme an der Architektur der EU und um Vertrauen in Politik – auf allen Ebenen der Europäischen Union.“
• 21.07.2019

  Den Wählerauftrag ernst nehmen!

  Eines ist bei den Wahlen zum Europäischen Parlament Ende Mai offensichtlich geworden: Das Interesse an EU-Politik ist nicht nur gewachsen, sondern hat sich auch in einer gestiegene Wahlbeteiligung widergespiegelt. - Ein Beitrag für die Zeitung "Wellenbrecher" von Helmut Scholz.
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  16.07.2019, Helmut Scholz

  Ein eklatanter Wortbruch

  Ein Kommentar von Helmut Scholz zur Wahl Ursula von der Leyens als Kommissionspräsidentin.
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  28.05.2019, Helmut Scholz

  Jetzt erst recht: gemeinsam EUropa verändern

  Liebe Wählerinnen und Wähler, liebe Leserinnen und Leser, insgesamt fünf Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE werden in das direkt gewählte neue Europäische Parlament einziehen. Sie, liebe Wählerinnen und Wähler, haben dafür gestimmt, dass auch in den kommenden fünf Jahren linke Positionen in der „europäischen Volksvertretung“ nicht nur deutlich hörbar sind, sondern wir Abgeordnete auch die Politik der EU – und damit auch ihrer Mitgliedstaaten – von links mitgestalten werden ...
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  26.05.2019

  OZ: "Linker EU-Kandidat Scholz ist gegen Verteidigungsunion"

  Helmut Scholz war zu Gast beim Politischen Salon der Ostsee-Zeitung zum Thema Europa. Wir dokumentieren den Bericht aus der "OZ".
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  25.05.2019, www.dielinke-lausitz.de

  Sonnabend auf dem Altmarkt: Wahlkampfabschluss in Cottbus

  Ihren Brandenburger Wahlkampfabschluss hatte DIE LINKE gestern auf dem Altmarkt in Cottbus. Bei schönstem Wetter kam es zu Gesprächen am Infostand oder auch direkt mit dem Bundesvorsitzenden Bernd Riexinger, dem EU-Parlamentarier und erneuten Kandidaten Helmut Scholz oder auch mit einem der vielen Kandidaten für das Stadtparlament zur Brandenburger Kommunalwahl ...
• 20.05.2019

  Warum wählen?

  Deine Fraktion hat eine intensive Arbeit geleistet. Lohnt sich das starke Engagement oder sollten die Kräfte nicht besser auf Themen vor Ort gelenkt werden? Die Fragestellung verkennt die Komplexität und Vielschichtigkeit von Politikentwicklung und Entscheidung in der EU - denn Arbeit im Europäischen Parlament (EP) und vor Ort sind kein Widerspruch oder jeweils auszuwählende Schwerpunkte, sondern bedingen einander ...
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  16.05.2019, www.dielinke-oberhavel.de

  Sozialunion nur mit der LINKEN!

  Der Europaabgeordnete Helmut Scholz reist zur Zeit durch das Land von Termin zu Termin. Er stellt sich Schülerinnen und Schülern, so wie am 16. Mai 2019 im neuen Gymnasium in Glienicke. Anschließend begab er sich zum Podium des Deutschen Gewerkschaftsbundes, um Gewerkschaftsvertretern und Henningsdorfer Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen ...
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  16.05.2019

  Helmut Scholz auf Wahlkampftour

  Helmut Scholz auf Wahlkampftour - die Termine bis 24. Mai.
• 14.05.2019

  Friedenspolitik

  Die EU ist als DAS europäische Friedensprojekt gestartet. Von wem wird die EU bedroht, dass so massiv aufgerüstet werden soll? Richtig, mit dem Manifest von Ventotene hatten der Kommunist Spinelli und Mitstreiter 1943 in faschistischer Gefangenschaft Wege aufgezeigt, wie friedliches und freundschaftliches ...
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  13.05.2019, Felix Thier

  DIE LINKE lud zum Europakonvent

  DIE LINKE hat in Berlin auf ihrem Europakonvent klar Stellung bezogen und ihr Sofortprogramm vorgestellt. Neben den beiden Spitzenkandidaten, Martin Schirdewan und Özlem Alev Demirel, stellte unter anderem auch Helmut Scholz als Kandidat Positionen vor. Ein solidarisches, friedliches, ökologisches Europa - dafür kämpfe man, so Scholz ...
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  11.05.2019, Felix Thier

  Infostand mit Helmut Scholz in Cottbus

  Trotz Regens informierten die Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN am 11. Mai die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Cottbus vor der Stadthalle zu den Kommunal- und Europawahlen. Der Infostand wurde von der LAG Netzwerk Europäische Linke (EL) initiiert und vorbereitet. Mit musikalischer Umrahmung durch den sorbischen Liederpoeten Bernd Pittkunings wollte man nicht aufgeben und dem sehr schlechten Wetter trotzen ...
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  09.05.2019, Felix Thier

  Potsdam lud zum Europafest

  Traditionell findet rund um den Europatag am 9. Mai die Europawoche statt. Schon zum zweiten Mal lud daher das Europa-Zentrum-Potsdam zum Potsdamer Europafest. Unter dem Motto „Potsdam lebt Europa“ wurde den Besucherinnen und Besuchern ein abwechslungsreiches Programm geboten, welches Europa in all seinen Facetten sichtbar machen sollte ...
• 06.05.2019

  Mögliche Alternativen zu Freihandelsabkommen

  Es ist viel von „Alternativlosigkeit“ politischer Entscheidungen zu lesen. Nun bot Deine Fraktion ein Forum, um über Alternativen zu den Freihandelsabkommen zu diskutieren. Was wären die grundsätzlichen Unterschiede zu den ausgehandelten Abkommen? Fairer Handel muss die Normalität werden. Handelspolitik muss eingebunden werden in unsere allgemeinen gesellschaftlichen Aufgabenstellungen ...
• 23.04.2019

  Der „Segen“ der Freihandelsabkommen TTIP, CETA, JEFTA, …

  Einer Deiner Tätigkeitsschwerpunkte sind die Freihandelsabkommen. Das TTIP hat ja eine Berühmtheit durch die Massenproteste erlangt. Was sind die Kritikpunkte, weshalb sich Deine Fraktion gegen den freien Handel ausspricht? Wir sind nicht gegen Handel. Der Handel war immer ein wichtiges Mittel des Austausches zwischen Menschen, auch zwischen verschiedenen Kulturen und Regionen ...
• 10.04.2019

  Union oder Nationalismus?

  In vielen Ländern ist eine Hinwendung zu nationalstaatlicher Politik und Abkehr von der EU zu beobachten. Am deutlichsten ist das am Brexit festzumachen. Ist die EU damit gescheitert? Es stimmt leider, dass in vielen Ländern nationalistische Kräfte stärker geworden sind. Wir dürfen diese geschichtsvergessenen Parteien aber auch nicht stärker reden, als sie sind ...
• 11.03.2019

  EU contra Kommune?

  Helmut, Du bist Mitglied des Europäischen Parlaments seit 2009, stellst Dich erneut zur Wiederwahl, wurdest gleich im ersten Wahlgang mit 58,2 % der Vertreter*innenstimmen gewählt und bist somit erneut aussichtsreicher Kandidat aus dem Land Brandenburg für das „so ferne Parlament“ ...
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  23.02.2019, Felix Thier

  Helmut Scholz auf Listenplatz 4 gewählt

  Die Vertreterinnen- und Vertreterversammmlung der Partei DIE LINKE setzte heute in Bonn Helmut Scholz für die Wahl des Europäischen Parlaments auf den Platz 4 ihrer Bundesliste. Bereits im ersten Wahlgang setzte sich Helmut Scholz klar mit mehr als 50 Prozent der abgegeben Stimmen durch. Von 474 gültigen Stimmen erhielt er 276 ...
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  23.02.2019, Helmut Scholz

  Bewerbungsrede auf der Vertreterinnen- und Vertreterversammlung der LINKEN in Bonn

  Liebe Genossinnen und Genossen, worum geht es am 26. Mai? Es geht darum, welche politischen Kräfte im EU-Parlament Gesetze erlassen werden, die unser aller Leben zutiefst beeinflussen. Ja, es geht um Macht. Ich will nicht, dass in einer sich so dramatisch ändernden Welt mehrheitlich Abgeordnete von Parteien eines Orban, einer Le Pen, eines Salvini oder gar Vox die Gesetzgebung im Europäischen Parlament beeinflussen ...
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  15.02.2019, Felix Thier

  Bilanzpressekonferenz in Brandenburg

  Auch in diesem Jahr gab es für die Brandenburgischen Mitglieder des Europäischen Parlaments (EP) eine Jahrespressekonferenz in der Staatskanzlei in Potsdam. Dieses Mal ging es aber nicht um den Ausblick auf das kommende Jahr, sondern viel mehr um den Rückblick auf die zu Ende gehende Wahlperiode. Es galt, Bilanz über die zurückliegenden fünf Jahre zu ziehen ...